re 2008 zwölf Stück Eurofighter, im
Jahre 2009 zwei Stück Eurofighter. Herr Bundesrat, ich habe Ihnen
zugehört, ich würde bitten, dass Sie auch mir zuhören. (Bundesrat Konecny: Sie beantworten die Fragen nicht!) Ich
bemühe mich sehr, Ihre Fragen ... (Bundesrat Konecny: Was haben Sie auf die Frage 4 geantwortet? – Nichts!) Ich würde bitten, dass Sie mir zuhören, sonst habe ich keine Chance,
Ihre Fragen zu beantworten. (Bundesrat Konecny: Sie sind schon bei der Frage 5 und haben die Frage 4 nicht
beantwortet!)
Zu Frage 6:
Die endgültige Ausstattung der Eurofighter umfasst im Wesentlichen folgende Komponenten: Flugzeuge inklusive Bordkanone, Logistik und Ausbildung. Und ich sage Ihnen Folgendes dazu: Sie haben auch gesagt, der Eurofighter sei natürlich ein Kampfflugzeug. Glauben Sie, dass Saab-Gripen kein Kampfflugzeug ist? – Natürlich hat auch Saab-Gripen Bordkanonen, natürlich sind auch da Lenkwaffen zur Verfügung und dergleichen mehr.
Zu Frage 7:
Die Gesamthöhe der vertraglich vereinbarten
Kosten für Anschaffung und Ausstattung beträgt
1 959 Millionen €. Im Regierungsantrag hatten wir
1 969 Millionen €, wir haben also 10 Millionen € durch
diese Zinssicherung eingespart. (Bundesrat Konecny: Toll!)
Zu Frage 8:
Der Bericht in einem Medium aus England bezieht sich auf eine Aussage aus dem Bereich des britischen Verteidigungsministeriums. Die angestrebte Kostenreduktion betrifft im Wesentlichen nur die Aufwendungen im Rahmen der Weiterentwicklung. Ziel ist nicht die Reduzierung des Stückpreises für einen Flugzeugkäufer, sondern das Niedrighalten von zukünftigen Kosten zur Weiterentwicklung des Eurofighters.
Der britische Rüstungsdirektor Lord Bach hat mir persönlich einen Brief geschrieben und dazu mitgeteilt – ich zitiere –, dass das Gerede über Einsparungen von 10 bis 20 Prozent der Kosten völlig spekulativ sei und nicht den geplanten oder verfolgten Zielvorstellungen der vier Betreibernationen entsprechen würde.
Das heißt, hier geht es lediglich darum, dass die Betreibernationen England, Spanien, Italien und Deutschland die Forschungs- und Entwicklungskosten auf Grund ihrer nationalen Budgets reduzieren wollen. Das hat aber mit den Herstellungskosten überhaupt nichts zu tun. Und im Übrigen, wenn Sie nachrechnen, wie viel ein Stück Eurofighter kostet, so werden Sie draufkommen, das sind ohne Finanzierungskosten, Ausbildung, System und Logistik 62,9 Millionen €.
Zu Frage 9:
Es werden laufend durch die Betreiberländer Maßnahmen gesetzt, um Betriebskosten senken zu können. Österreich wird sich selbstverständlich an diesen Programmen beteiligen.
Zu Frage 10:
Es gibt keine Nebenabreden oder sonstigen Nebenleistungen. Die notwendigen Voraussetzungen für Ausbildung und Logistik sind im Vertragswerk und in den Gesamtkosten von 1 959 Millionen € enthalten.
Zu Frage 11:
Es gibt keine rechtlichen Nebenabreden. Vertragsinhalt ist eine allgemeine Verhaltensregel betreffend die Geschäftstätigkeit von zur Angebotslegung eingeladenen Unternehmen. Darin wird vereinbart, dass Zahlungen zur Vorteilsgewinnung im Sinne des
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