Bundesrat Stenographisches Protokoll 699. Sitzung / Seite 83

Zu Frage 46:

Nach Kenntnis dieses Umstandes habe ich die Weisung erteilt, die Aufgabenstellung und die Abläufe innerhalb der Heeresbild- und -filmstelle kritisch zu überprüfen, Maß­nahmen zur Reorganisation einzuleiten und eine Kostenrechnung einzuführen.

Ich muss sagen, dass das mit diesem Beschaffungsvorgang jetzt natürlich überhaupt nichts zu tun hat, aber es ist am Rande mit erwähnt und ich bin gerne bereit, auch diese Fragen zu beantworten. (Bundesrat Konecny: Sie sind verpflichtet!) Ich bin auch dazu verpflichtet, selbstverständlich.

Zu Frage 47:

Dies ist derzeit noch Gegenstand ressortinterner Prüfungen. Ich habe jedoch die Wei­sung erteilt, alle erforderlichen Maßnahmen im Rahmen des Dienstrechtes durchzu­führen; unter anderem wurden bereits eine Straf- und eine Disziplinaranzeige erstattet.

Zu Frage 48:

Für die Einrichtung und den Aufbau der Mediathek wurden im Zeitraum von 1997 bis 2001 im Durchschnitt zirka 7 700 € pro Jahr ausgegeben.

Zu Frage 49:

Grundwehrdiener im Großraum Wien und Personal im Amtsgebäude Stiftgasse sowie die im Ausland eingesetzten Teile des Bundesheeres sind berechtigt, Entlehnungen vorzunehmen.

Es ist beabsichtigt, den Benutzerkreis auf alle Angehörigen des Bundesheeres auszu­dehnen.

Zu Frage 50:

Ein Mitarbeiter ist in etwa halbtags mit dem Verleih beschäftigt. Die Mediathek selbst verfügt über kein eigenes Budget.

Zu Frage 51:

Beantwortung: keine.

Mit der Firma Saab besteht ein Rahmenvertrag. Dieser Vertrag legt grundsätzlich Be­dingungen und Verfahrensabläufe für die technische Unterstützung bis Ende 2005 fest. Durch jeweils abzuschließende Jahresprogramme werden die von Saab zu erbrin­genden Leistungen konkretisiert und dem aktuellen Bedarf angepasst.

Zu Frage 52:

Die Einsatzbereitschaft der Draken ist nach heutigem Wissensstand und eingehender technisch-logistischer Überprüfung bis zum Jahresende 2005 gewährleistet.

Zu Frage 53:

Eine Zwischenlösung ist daher unverändert für den Zeitraum zwischen dem Ende der Draken-Verwendung und der Einführung des Eurofighter vorzusehen.

Ich habe hier schon mehrmals mitgeteilt, dass ich diesbezüglich folgende Vorgangs­wei­se wähle: Der Vertrag muss Gültigkeit haben, dann werden wir mit den benach­barten Streitkräften intensivst Kontakt aufnehmen, damit wir hier eine gute Lösung haben werden und eine lückenlose Luftraumüberwachung und Luftraumsicherung ge­geben ist.

Zum Schluss meiner jetzigen Ausführungen zu Ihrer Presseaussendung, Herr Bun­desrat Konecny! Ich würde Sie wirklich bitten – Sie haben eine seriöse Begründung abgegeben, ich bedanke mich dafür sehr; ich bin ebenfalls sehr bemüht, seriöse