18.26
Bundesrat Dr. Vincenz Liechtenstein (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf zunächst einmal ganz kurz auf die Ausführungen meines Vorredners Johann Giefing eingehen, vor allem was das Thema Draken 1985 betrifft. Ich bin Steirer, ich wohne in dem Bezirk Graz-Umgebung, ich habe das alles live miterlebt. Auf der anderen Seite muss ich sagen: Für die damaligen Verhältnisse, mit der Roten Armee vor der Tür, waren 24 damals bereits alte Flugzeuge absolut zu wenig. Also das mit den heutigen Zahlen zu vergleichen ist sicherlich nicht richtig.
Das Zweite ist, wir kriegen die ersten Eurofighter im Jahr 2007. Bis dahin wird nicht nur eine Bordkanone an Bord sein – da verstehe ich die Kritik, eine Bordkanone entspricht einem Luftkampf in der heutigen Zeit wirklich nicht mehr –, sondern es werden auch Luftraketen mit dabei sein. Also wir haben die Rote Armee nicht mehr unmittelbar vor der Tür, wir haben dann modernes Gerät.
Wenn ich ein paar Worte, weil das auch erwähnt wurde, zu den anderen zwei Bereichen sagen darf: Der Gripen ist sicherlich ein gutes Flugzeug, nehme ich an, aber es gibt davon 200 in etwa; ich kann die genaue Zahl nicht nennen. Vor allem wird er von der schwedischen Armee verwendet. Es gibt dazu keine Erfahrungswerte in dem Sinn, wie es sie zum Beispiel beim F-16 der Amerikaner gibt. Von diesem Flugzeug gibt es weltweit 4 200, und damit sind auch entsprechende Erfahrungswerte vorhanden, was, wie ich glaube, bei einem Flugzeug wesentlich ist.
Ich komme dann noch darauf zu sprechen, dass wir 2007 erst bei der zweiten Tranche der Eurofighter dabei sein werden und nicht schon bei der ersten.
Ich glaube, wir müssen auch sehen – und das ist auch vom Herrn Minister erwähnt worden –, dass man jetzt zum Beispiel 10 000 Kampfanzüge anschafft, die Sanierung der Kasernen durchführt, eine Stärkung der Truppen vornimmt. Wir werden erst 2007 dafür zahlen müssen, denn wir werden – und das ist klar, denn der europäische Einigungsprozess schreitet irrsinnig rasch voran, Gott sei Dank! – auch in eine gemeinsame europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik hineinkommen, deshalb brauchen wir auch eine EU-konforme Ausstattung unserer Armee.
Wenn man daran denkt, dass wir vor wenigen Jahren nicht gedacht hätten, in die EU zu kommen, dass man vor vier, fünf Jahren nie geglaubt hätte, dass wir heute einen Euro haben, wenn wir daran denken, was bereits im Polizeibereich mit Europol besteht, dann müssen wir sehen, dass natürlich der Weg in die europäische Verteidigung ein ganz klarer ist.
Ich muss an dieser Stelle sagen – ich war zwölf Jahre im Landesverteidigungsrat –, dass auch nach dem Ende der Roten Armee die Sozialdemokraten stets dafür waren, dass wir eine starke Luftraumüberwachung haben, und damit für die Abfangjäger gewesen sind.
Vieles ist vom Herrn Minister oder auch von Albrecht Konecny bereits erwähnt worden, aber ich will noch einiges zu diesem Thema sagen.
Es handelt sich bei diesem Eurofighter um ein Projekt, dessen Entwicklung von vier Staaten vorfinanziert wurde: von Deutschland, Italien, Spanien und Großbritannien. Dass Österreich mit seiner Bestellung erst in die zweite Tranche hineinfällt, hat den Vorteil, dass dann eventuelle Fehler oder Ähnliches bereits durch eine Weiterentwicklung beseitigt sind.
Für den Eurofighter spricht sehr viel, weil er nicht nur ein europäisches Gerät ist, sondern auch ein ganz modernes. Die Eurofighter haben eine sehr starke Beschleunigungs-, Steig- und Kurvenleistung, die Sichtidentifizierung anderer Flugzeuge durch
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