Bundesrat Stenographisches Protokoll 699. Sitzung / Seite 88

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Infrarotgeräte auch in der Nacht ist vorhanden. Wenn wir in die Verteidigungs­gemein­schaft hineingehen, dann brauchen wir auf diesem Sektor etwas, was zeitgemäß ist. Ich habe an sich sehr viel für die F-16 übrig gehabt und war sehr dafür, diese anzu­schaffen. Die F-16 ist ein sehr bewährtes Flugzeug der Amerikaner. Es hat uns die belgische und die amerikanische Armee angeboten, sie zu leasen. Nur stellt sich na­türlich dann die Frage, ob wir sie selbst haben wollen oder ob wir sie nicht selbst haben wollen. Es liegt, glaube ich, darin eine der wesentlichen Entscheidungen.

Wir müssen uns ganz klar darüber sein: Wir brauchen weiterhin die Luftraumüberwa­chung! Mir persönlich tut es Leid – ich habe es hier im Haus schon ein paar Mal ge­sagt –, dass wir nicht schon vor ein paar Jahren in die NATO gegangen sind, wie es bis heute schon ein Großteil des europäischen Raums getan hat, vor allem die Länder östlich und südlich unseres Landes in der letzten Zeit. Jetzt wollen auch Bulgarien und Rumänien in die NATO kommen. Ich glaube, dass wir gerade auch in dieser Hinsicht ein paar Punkte einbringen müssen.

Erstens: Wir haben die Piloten. Wir brauchen diese Piloten, wir können diese jetzt nicht ausscheiden lassen.

Das Zweite ist natürlich, dass wir danach trachten müssen, wenn wir in die euro­päische Verteidigungsgemeinschaft hineinkommen, das zu haben, was wir wirklich brau­chen. Wir müssen uns auch ganz klar darüber sein, dass wir uns heute auch gewissen Gefahren gegenübersehen, vor denen wir uns in den nächsten Jahren – hoffentlich geht es rascher – sichern müssen, ob es jetzt der Terrorismus ist, ob es die organisierte Kriminalität ist, Waffen, die vernichten können. Wir haben ja erlebt, welche Probleme es noch vor wenigen Jahren am Balkan, in unserer unmittelbaren Nähe, gegeben hat. Aber denken wir an das, was heutzutage in Zentralasien, im Mittleren Osten et cetera entsteht!

Ich glaube, wir haben eines zu machen: Wir müssen schauen, dass wir in die euro­päische Großraumverteidigung hineinkommen, und wir müssen dabei mehr sein als nur ein militärischer Traditionsverband; vielmehr müssen wir danach streben, dass un­sere Stärke in diese gemeinsame Verteidigung involviert wird. Es reicht sicherlich nicht, wenn wir als Österreicher nur den Radetzkymarsch einbringen.

Es müssen unsere Soldaten – und wir haben sehr gute Soldaten – in der europäischen Verteidigungsgemeinschaft mitwirken können. Wir haben da als Österreicher eine Tradition, ob es am Golan oder wo immer gewesen ist. Natürlich haben manch andere europäische Staaten aus ihrer Geschichte heraus Verantwortung, die auch außerhalb Europas liegt, wenn Hilfe notwendig ist. Man sieht das ja leider immer wieder. Wir müssen ganz ehrlich sagen, dass wir es am Beispiel des Balkans gesehen haben, dass wir Europäer uns wirklich zusammenschließen müssen, auch in der Verteidigung, denn dass in diesem Gebiet halbwegs Frieden eingekehrt ist, ist dem Eingreifen der US-Armee zu verdanken.

Ich glaube also, es ist sehr wichtig, dass wir diese Angelegenheit als Europäer sehen, und meine, dass es eine gute Entscheidung ist, wenn wir uns dafür entscheiden, un­sere Luftraumverteidigung – das ist heute vielleicht das falsche Wort –, unsere Luft­raumsicherung aufrechtzuerhalten bis zu dem Moment, wo es eine europäische Ver­teidigungsgemeinschaft gibt. Aber in diese müssen wir auch etwas einbringen, wir Österreicher dürfen nicht ständig Trittbrettfahrer sein, als die wir dann natürlich nur mit einem leichten Lächeln oder mit Verachtung „bedankt“ werden. Das, glaube ich, gilt es zu vermeiden, und deswegen bin ich dafür, dass wir dieser Sache zustimmen. – Ich danke sehr. (Beifall bei der ÖVP.)

18.35

 


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