andere Prozent an Rabatt herausholen – das hat mich wirklich genauso gestört wie Sie! –, dann muss man schon auch die Investitionen dieser Länder sehen, die sie im Vorfeld getätigt haben.
Meine Damen und Herren! Ich glaube, dass es jetzt Zeit wird, dass wir uns an anderen Themen orientieren, an Themen, die dem österreichischen Bürger jetzt sehr wohl an die Nieren gehen – es gibt genug davon –, dass Sie, meine Damen und Herren von der Opposition, einmal ein bisschen darüber nachdenken, was vor Jahren geschehen ist, als Sie um Ihre Abfangjäger gekämpft haben, und jetzt nicht sagen sollten: Wir brauchen sie nicht, wir brauchen das alles nicht!
Wie auch immer, meine Damen und Herren, und sollten es Kampfflugzeuge sein: Seien wir froh und danken wir dem Herrgott, wenn wir sie nie brauchen! (Beifall der Bundesräte Dr. Böhm und Dr. Nittmann.)
19.51
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Kerschbaum. – Bitte.
19.52
Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Ich habe mich zu Wort gemeldet, weil ich zunächst geglaubt hatte, dass die Frauen in der Debatte überhaupt nicht repräsentiert seien. Dann bin ich draufgekommen, dass es offensichtlich nur so ist, dass die Frauen gerne das letzte Wort haben. (Heiterkeit und allgemeiner Beifall. – Bundesrat Dr. Böhm: Ja, meistens!)
Bei dem Thema an sich bin ich sicher keine Expertin, und ich möchte das deshalb nicht so sehr von der technischen, sondern mehr von der polemischen Seite betrachten. (Ironische Heiterkeit und Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ich gebe es wenigstens zu, oder?
Ich habe mir von Ihrer großen Rede den einen Satz gemerkt: dass wir uns von der aktiven Sicherheits- und Verteidigungspolitik abwenden, wenn wir keine Abfangjäger kaufen, oder zumindest nicht diese. Dazu Folgendes: Zum Beispiel die USA haben sicher viel mehr Kampfjets oder Abfangjäger als wir, inwieweit das bisher zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik beigetragen hat, weiß ich nicht – am 11. September hat das eindeutig überhaupt nicht geholfen!
Deshalb wäre mein Vorschlag: Sparen wir bei diesen Kampfjets, und investieren wir lieber in eine aktive Friedenspolitik! – Danke. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
19.53
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Weiters ist Herr Bundesrat Klamt zu Wort gemeldet. – Bitte. (Unruhe im Saal. – Vizepräsidentin Haselbach gibt das Glockenzeichen.)
19.53
Bundesrat
Ing. Gerd Klamt (Freiheitliche,
Kärnten): Frau Kollegin Kerschbaum, im Bundesrat weiß man eben nie, wer das
letzte Wort hat. (Heiterkeit. – Bundesrätin Schicker: Sie war am
Wort! – Ruf bei den Freiheitlichen: Die Frau Präsidentin! – Beifall
bei den Freiheitlichen.)
Frau Präsident! Herr Minister! Meine sehr verehrten Damen und Herren des Bundesrates! Wer kostenbewusst denkt, muss bei der Nachbeschaffung technischer Geräte die zu erfüllende Arbeitsaufgabe klar beschreiben und kommt um folgende Entscheidung nicht herum: Soll die Arbeitsaufgabe so gut wie möglich oder doch nur so gut wie notwendig erfüllt werden?
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite