Bundesrat Stenographisches Protokoll 699. Sitzung / Seite 112

sie gewesen sind, dass die Draken damals aufgestiegen sind und den Luftraum in Österreich überwacht haben!

Wenn wir jetzt diese Eurofighter ankaufen, dann stehen wir dazu. Wir stehen deshalb dazu, weil wir Verantwortung für dieses Land übernehmen und nicht billigen Populis­mus nachäffen wollen. Ich halte nichts davon, aufzurechnen: Für einen Eurofighter kann man dieses und jenes kaufen, kann man dieses und jenes für Pensionen aus­geben. (Zwischenruf des Bundesrates Konecny.)

Meine Damen und Herren! Das ist billigste Polemik, und Sie haben dabei heute die Unterstützung der „Kronen Zeitung“, und vielleicht haben Sie sie morgen auch. – Ich brauche diese Unterstützung nicht, darum sage ich das mit aller Deutlichkeit. Wenn man Politik betreibt wie in der Ära Kreisky, indem man Meinungsumfragen durchführen lässt und dann nach den Meinungsumfragen abstimmt, dann ist das nicht die Politik der Österreichischen Volkspartei, und sie wird es auch nie sein.

Ich drücke dem Verteidigungsminister mein ausdrückliches Kompliment dafür aus, dass er dazu steht und dass er nicht zittert, sondern diese Sache auch durchbringen wird. Er hat die vollste Unterstützung der Österreichischen Volkspartei. (Bravorufe und Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Konecny: Herr Minister! Das ist eine gefährliche Drohung!) – Was ist eine gefährliche Drohung? (Bundesrat Konecny: Wenn du sagst, er hat die Unterstützung der ÖVP!) – Die hat er mit hundertprozentiger Sicherheit, Herr Kollege! Landauf und landab hat er die! (Bundesrat Konecny: Vor allem landab! – Ruf bei der ÖVP: Zu Luft und zu Land!) Wir sind stolz darauf, einen Verteidigungsminister vom Format eines Günther Platter zu haben! (Bravorufe und Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Ich bin davon überzeugt, dass auch die Militärs genau so denken wie ich. – Ich bin schließlich nach wie vor Angehöriger des Österreichischen Bundesheeres, und wenn ich mit meinen Kameraden spreche, höre ich nur die höchsten Töne des Lobes für den neuen Verteidigungsminister. (Rufe bei der SPÖ: Jetzt wissen wir es!) Dieses Lob werden wir auch in Zukunft weitertragen. (Ruf bei der SPÖ: ... auch einen Verteidi­gungsminister!) – Das habe ich ja nicht gesagt. Ich rede vom jetzigen Verteidigungs­minister und davon, dass wir froh sind, so einen guten Verteidigungsminister zu haben! – Das werde ich wohl sagen dürfen. (Rufe bei der SPÖ: Natürlich!)

Herr Kollege! Sie haben den Herrn Finanzminister zitiert, wonach er im Vorjahr etwas anderes gesagt hat. (Bundesrat Konecny: Sind Sie auch stolz, dass Sie den Finanzminister haben, den besten?) – Nein. (Bundesrat Konecny: Nicht?) – Davon rede ich nicht. (Bundesrat Konecny: Hinter dem steht die ÖVP nicht!) – Sie müssen mich ausreden lassen, Herr Kollege Konecny! Im vergangenen Jahr, als Grasser diese Aussage getätigt hat, war der Zinssatz ein anderer, als er heute ist. (Bundesrat Konecny: Die Aussage war von gestern, bitte!) – Nein! (Bundesrat Konecny: Ja!) – Warte ein bisschen!

Die erste Behauptung, die du über das Vorjahr aufgestellt hast, dass sich die Aussage des Finanzministers bis gestern geändert hat, ist richtig: Die hat sich geändert, und zwar deshalb, weil der Zinssatz ein anderer ist. (Ironische Heiterkeit des Bundesrates Konecny.)

Herr Kollege Konecny! Da kannst du lachen, so viel du willst! Herr Kollege, glaube es mir! (Bundesrat Konecny: Nein, ich glaube es dir nicht!) So viel verstehe ich auch, dass das Gerät, wenn der Zinssatz sinkt, billiger wird. So einfach ist das! (Bundesrat Konecny: Bei der Sparkasse wurde kein Kredit aufgenommen! Das ist ein Angebot des Unternehmens!) Ja, Herr Kollege, aber mit anderen Voraussetzungen! (Bundesrat Konecny: Es steht nirgends geschrieben, dass Saab dasselbe Angebot macht!)