BundesratStenographisches Protokoll700. Sitzung / Seite 184

Die Öffnungszeit ist in Österreich immer ein Problem, aber in anderen Ländern an­scheinend keines. Sie genießen es doch auch – oder nicht? –, wenn Sie am Urlaubsort oder auch beruflich unterwegs sind, am Abend durch die Altstadt gehen und in ein Ge­schäft gehen und etwas erstehen können. – Auch das ist Lebensqualität, meine Da­men und Herren!

Sie reden immer von der Teilzeitbeschäftigung in diesem Zusammenhang, aber mit dieser Doppelzüngigkeit können Sie jetzt endgültig aufhören, weil das können wir einfach nicht mehr hören. (Vizepräsident Weiss übernimmt den Vorsitz.)

Das Ganze wird sich sehr schnell einpendeln. Wenn ich als „Frühschichtler“ um 5 Uhr Früh bei einem Bäcker oder bei einem Lebensmittelgeschäft vorbeifahren und mir meine Jause frisch holen kann oder auch noch etwas anderes besorgen kann, dann ist das auch nicht ganz schlecht. (Bundesrätin Schicker: Das war doch bis jetzt schon möglich!) Und wenn ich um 18 Uhr aus dem Büro gehe, ist es auch ganz gut, wenn ich noch eine Kleinigkeit einkaufen gehen kann.

Eines kann ich auch sagen: Zwischen 19 Uhr und 21 Uhr wird man auch eine gewisse Lebensqualität finden können, weil es auch Familien geben wird, die miteinander eine Kaufentscheidung fällen wollen, und dann können sie eben am Abend gemeinsam einkaufen gehen. (Bundesrat Manfred Gruber: Um 21.30 Uhr!) Auch das ist möglich!

Schließlich und endlich liegt es doch in den Händen der Landeshauptleute, und wir werden sehen, wie sich die Landeshauptleute entscheiden werden. Wir werden sehen, wie die Sozialpartner in den Ländern dazu stehen werden, und dann werden wir vielleicht in einem halben Jahr – lassen Sie einmal die Praxis an sich herankommen! –sehen, wie das Ganze überhaupt umgesetzt wurde, und dann, meine Damen und Herren, reden wir weiter.

Wissen Sie, man kann kritisieren und man kann viel unüberlegt kritisieren. (Bundesrat Manfred Gruber: Und Dummheit machen! Man kann aber auch den falschen Weg gehen!) Andauernde unüberlegte Kritik, meine Damen und Herren, ohne irgendeine Bereitschaft, einen Konsens zu suchen oder Positives überhaupt finden zu wollen, denn Sie wollen es ja gar nicht finden, ist wie eine Frau oder wie eine Blume, die ihr, bevor sie zum Erblühen kommt, schon wieder zum Verwelken bringen wollt. Bitte schön, hört endlich einmal damit auf! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Bundes­räten der ÖVP. – Bundesrat Gasteiger: Das ist ja eine Beleidigung gegenüber den Blumen!)

12.01

 

Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Stefan Schennach. Ich erteile ihm das Wort.

 

12.01

Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Frau Kollegin Haunschmid! Ich hoffe, dass Sie trotz Ihrer Erregung in guter Gesundheit auf Ihren Sitzplatz zurückgekehrt sind. (Heiter­keit.) Ich meine das ehrlich.

Wie zäumt man das Pferd auf? – Von vorne oder von hinten? Sie wollen vielleicht nicht gerne sehen, dass es in einem Sektor wie dem Handel Menschen gibt, die wahr­scheinlich zu den schlechtest bezahlten Arbeitskräften in Österreich gehören. Das ist ein Faktum. Frau Haunschmid, Sie müssen jetzt nicht den Kopf schütteln, so ist es ein­fach. (Bundesrätin Haunschmid: Ja, ja, stimmt!) Der Arbeitsplatz einer Billa-Kassie­rerin – ohne das jetzt mit einer Marke verbinden zu wollen – oder Spar-Kassiererin, das sind alles sehr marginal bezahlte Arbeitsplätze, Frau Haunschmid, aber Sie sagen: Lassen Sie jetzt endlich einmal die Frauen alleine entscheiden!