Ihr Ressort auch im Internet tut.“ (Bundesrat Bieringer: Haben Sie nicht aufgepasst, was der Herr Minister gesagt hat?) „Die Frage cui bono – nach dem Zweck – drängt sich hier wohl auf.“ (Bundesrat Bieringer: Er hat genau gesagt, warum er das gesagt hat! Haben Sie nicht aufgepasst?) – Warum er was gesagt hat? Ich habe schon aufgepasst. (Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Aber er hat ja nicht nur im ORF-„Report“ darüber erzählt. Wir haben ihn auch konkret gefragt, und da hat er uns keine Antwort gegeben – vielleicht wäre das notwendig gewesen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
18.31
Präsident Hans Ager: Zu Wort gemeldet hat sich Bundesrat Manfred Gruber. Ich erteile ihm dieses. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
18.31
Bundesrat Manfred Gruber (SPÖ, Salzburg): Herr Minister! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich weiß, dass Sie schon gerne das Haus verlassen würden – es ist ja Urlaubszeit –, mir geht es genauso, aber auf Grund der Diskussion hier – und nachdem ich nicht vorhabe, ein Magengeschwür zu bekommen; die Sachen, die mir wehtun, müssen heraus – habe ich mir noch einmal erlaubt, hier ans Rednerpult zu treten, um Folgendes ganz klar zu sagen: Wir haben gestern an den Herrn Minister eine Dringliche Anfrage gestellt – die Antworten waren sehr dürftig. (Ruf bei der ÖVP: Die Vierte!) Wir haben heute auf Grund neuer Tatsachen wieder eine Anfrage gestellt – und die Antworten waren in Wirklichkeit noch dürftiger. (Ruf bei der ÖVP: Stellt’s noch eine!)
Es ist traurig für den Parlamentarismus, wenn man 40 oder 50 Fragen stellt und nur zwei oder drei Fragen wirklich beantwortet bekommt – und diese Antworten, das muss ich ganz ehrlich sagen, kann man nicht nachvollziehen. (Ruf bei der ÖVP: Es waren schon weit mehr!)
Kollege Bieringer war gestern ja ein sehr guter Pflichtverteidiger für den Herrn Minister, von den Herren Kollegen Himmer und Kühnel bin ich heute ein bisschen enttäuscht, denn die haben nur um den heißen Brei herumgeredet, weil sie in der Sache nichts sagen können, weil sie ein genauso schlechtes Gewissen haben und dazu nichts sagen können. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Herr Professor Böhm hat zwar der Sozialdemokratie gegenüber Verständnis geäußert – das finde ich schon sehr nett –, ist aber natürlich dem Koalitionspartner verpflichtet und hat hier einige Freundlichkeiten gesagt, damit das Klima nicht so schlecht ist. Jetzt vor den Ferien muss man ja auch ein bisschen darauf achten, dass Ferienstimmung bestehen bleibt.
Meine Damen und Herren! Das, was ich nicht verstehe oder bei dem ich das Gefühl habe, dass es viele hier nicht verstehen, ist: Es geht nicht – das hat Professor Konecny schon gesagt – um die Typen. (Bundesrat Bieringer: Ja!) Meiner Meinung nach geht es nicht um die Typen! (Bundesrat Bieringer: Einzig und allein geht es um die Typen, sonst um nichts! – Ruf bei der SPÖ: Heute nicht!) Heute geht es nicht um die Typen, Herr Kollege Bieringer, sondern es geht darum, dass es einen Beschaffungsvorgang gegeben hat – ganz gleich, welcher Flugzeugtyp herausgekommen wäre –, der transparent und nachvollziehbar sein muss. Das ist er aber laut Rohbericht des Rechnungshofes nicht!
Wir können uns nur wundern, dass man überall diesen Rohbericht schon zitiert, der unter Verschluss zu halten ist. Der Herr Minister hat uns gestern hier an dieser Stelle erklärt: Es gibt nur zwei Exemplare, eines im Ministerium und eines beim Rechnungshof. Aber überall – überall! – wird man mit dem Rechnungshof-Kurzbericht konfrontiert,
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