Bundesrat Stenographisches Protokoll 701. Sitzung / Seite 81

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

haben – auch gelungen ist, im Jahre 2003 und im Jahre 2004 je 69 Millionen € zusätz­lich zur Verfügung zu bekommen, damit wir wichtige Beschaffungsmaßnahmen durch­führen können. Es werden 12 000 Kampfanzüge bestellt, die heuer und im nächsten Jahr ausgeliefert werden. Interessant ist, dass es da auch Kampfanzüge heißt, aber da beschwert sich niemand. Beim Black Hawk sagt auch niemand, dass das ein Kampfflugzeug ist, aber wenn das Militär eine Tätigkeit durchführen muss, dann wird diese Diktion wohl richtig sein.

Nun zur Beantwortung Ihrer einzelnen Fragen.

Zur Frage 1:

Die Gegenäußerung meines Ressorts wurde am 29. September 2003 dem Rech­nungshof übermittelt.

Zur Frage 2:

Dieser Bericht ist in meinem Ressort am 22. September 2003 mit der Publizierung auf der Homepage des SPÖ-Parlamentsklubs bekannt geworden. Ich habe Ihnen gesagt, dass Sie diesen Bericht öffentlich gemacht haben. (Bundesrat Boden: Nach Ihnen! Einen Monat nach Ihnen!)

Zur Frage 3:

Hiezu verweise ich auf meine einleitenden Ausführungen.

Zur Frage 4:

Meine Aussagen in diesem Zusammenhang bezogen sich auf das umfangreiche, im Detail dokumentierte Testverfahren zur Feststellung der Serienreife des Eurofighter Typhoon und nicht auf den eigentlichen Vergabevorgang in Österreich. (Bundesrat Konecny: Oh, sehr interessant!)

Zu den Fragen 5 bis 9:

Hiezu verweise ich auf meine einleitenden Ausführungen.

Zu den Fragen 10 bis 12:

Grundlage eines militärischen Vergabeverfahrens ist ein Pflichtenheft, eine neutrale technische Leistungsbeschreibung und ein Bewertungskatalog. Nach diesen Vorgaben wurde der Bestbieter ermittelt. Die konkreten technischen Aspekte beziehungsweise Leistungsmerkmale werden im Zuge der Abnahme auf ihre vollständige Erfüllung über­prüft.

Zu den Fragen 13 und 16:

Diese Kosten beruhen auf seriösen Berechnungen. Sie sind abhängig von der kon­kreten Nutzung der Luftfahrzeuge und den anfallenden Flugstunden. (Bundesrat Konecny: Wenn man gar nicht fliegt, kommt es billig!) Es ist mit Betriebskosten von bis zu 15 Millionen € pro Jahr zu rechnen. (Bundesrat Konecny: Wie viel?) – 50 Millio­nen €. (Bundesrat Konecny: Pro Jahr? So hat die Frage gelautet!)

Zu den Fragen 14 und 15:

Die von Ihnen angesprochene Flugerprobung in den Jahren 1996 und 1997 diente aus­schließlich der Erstellung des Pflichtenheftes. Im eigentlichen Vergabevorgang wurde mit keinem der angebotenen Bieterflugzeuge ein Erprobungsflug durchgeführt.

Zur Frage 17:

Hiezu verweise ich auf meine einleitenden Ausführungen.

 


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite