Bundesrat Stenographisches Protokoll 701. Sitzung / Seite 93

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schon zu alt bin und dass ich vielleicht mit der Brille sowieso nicht als Pilot genommen worden wäre. (Bundesrat Dr. Kühnel: Aber vielleicht als Traummännlein!) Ja, das können Sie sagen, da können auch Sie als Traummännlein gehen. Das ist sehr gut so.

Herr Bundesminister! Es ist heute auch schon angeführt worden, dass Sie einen Schönwetterflieger gekauft haben. – Jetzt ist der Herr Bundesminister gerade nicht da. – Da steht auch drin:

„Die Flugzeugtriebwerke dürfen wegen Vereisungsgefahr bei Lufttemperaturen von weniger als plus fünf Grad Celsius und gleichzeitiger Sicht unter 400 Meter nicht ge­startet werden.“

Das heißt, Sie können diese Kampfflieger in unserer Region, in Österreich, ungefähr ab November bis Mitte März einmotten, oder Sie können sie in den Winterschlaf schicken. Da glaube ich schon, dass wir 50 Jahre brauchen werden, um die Flugstun­den zusammenzubringen!

Der Herr Bundesminister weiß auch ganz genau, dass er einen „Teurofighter“ ein­gekauft hat, bei dem die Betriebskosten noch absolut ungewiss sind. Es gibt keine Berechnungen, die darüber vorliegen.

Meine Damen und Herren! Sicherheitspolitisch brauchen wir diese Kampfflieger auch nicht. Da der Herr Bundesminister heute die organisierte Kriminalität angesprochen hat, frage ich mich, wie ich mit einem Kampfbomber die organisierte Kriminalität be­kämpfen soll. Es ist mir schleierhaft, wie das gehen soll. Ich weiß zum Beispiel, dass verschiedene Länder Satelliten einsetzen, um die Bodenbewegungen aufzuzeichnen, aber dass sie einen Kampfbomber nehmen, ist mir ganz neu. Aber es wird schon irgendetwas dran sein, wenn der Herr Bundesminister sagt, dass unsere Luftraumüber­wachungsgeräte, unsere Kampfbomber jetzt die organisierte Kriminalität beobachten und, was ja noch weit wichtiger ist, bekämpfen werden.

Meine Damen und Herren! Allein schon um den Kaufpreis der Flieger hat es ein langes Rätselraten gegeben. Zuerst hat es geheißen, die 24 Kampfflieger kosten 1,79 Milliar­den €. Jetzt kosten 18 Flieger 1,95 Milliarden €, wie wir heute gehört haben. Das heißt, weniger Flieger sind teurer geworden. Da reden wir noch gar nicht von den Kosten der Zwischenlösung, da reden wir noch gar nicht von den Betriebskosten, das alles ist noch im Unklaren. Der Herr Bundeskanzler hat zum Beispiel 2002 von Betriebskosten in der Höhe von 12 Millionen € gesprochen. Der Herr Bundesminister hat uns erklärt – und zwar war das im Juni dieses Jahres –, dass die Betriebskosten nach Detaildaten deutlich unter 50 Millionen € liegen werden. Na ja, jetzt sieht es ein bisschen anders aus. Die Regierung wünscht sich was, und die EADS soll das spielen – so wird es nicht funktionieren! Da wird der Steuerzahler zuerst einmal tief in die Tasche greifen müssen, und der Herr Bundesminister wird mit seinen Schätzungen hinaufgehen müssen, und zwar auf rund 80 Millionen € jährlich.

Jetzt hätte ich sagen wollen: „wenn der Herr Bundesminister aus seinem Traum er­wacht“, aber weil er nicht da ist, kann ich es nicht sagen. Doch wenn er zum Beispiel aus seinem Traum erwachen würde, dann würde er wissen, dass er eigentlich etwas falsch gemacht hat, dass er einfach ... (Bundesrätin Giesinger: Der Herr Bundesminis­ter lebt nicht in einem Traum, sondern in der Realität!) – Regen Sie sich nicht so auf, Frau Kollegin, der Herr Bundesminister darf ja auch einmal träumen! (Zwischenruf des Bundesrates Manfred Gruber.) Warum soll er das nicht? Das ist ja nichts Verwerf­liches. (Bundesrätin Giesinger: Aber Sie unterstellen ihm ja, dass er in einem Traum lebt!) Ich habe es Ihnen schon gesagt, er kann in der Nacht träumen; er kann ja am Tag Minister sein.

 


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