Bedingungen ganz anders. Stellen Sie sich
vor: Wenn Schumacher den neuen Ferrari 2004 testet, dann wird er das sicher
nicht auf den schlechtesten Fahrbahnen machen, wird er das auch sicher nicht
beim schlechtesten Wetter machen, sondern eher unter günstigen Bedingungen! (Bundesrat
Manfred Gruber: Er kauft den Ferrari nicht!)
Wir kommen schon noch auf den Kauf der Eurofighter zu sprechen. Ich werde auch versuchen, ein paar Argumente zu bringen, warum das Ganze wirklich wichtig und richtig ist.
Es wird vor allem die Leistungsfähigkeit im deutschen Rechnungshof-Rohbericht angekreidet. Von Seiten des Bundesministeriums für Verteidigung heißt es, dass die Leistungsfähigkeit des Eurofighters schon heute insgesamt erheblich über den Standard hinausgeht. Bei den Mängeln handelt es sich großteils um Leistungen, die zwar erbracht wurden, was Sie alle kritisiert haben, aber es erfolgte noch nicht die Zulassung. Das ist Tatsache! Wenn ein Fluggerät gemäß den Flugsicherheitsvorschriften überprüft werden muss, dann gibt es mehrere Stufen der Überprüfung, und wir sind erst mitten im Zulassungsprozess.
Da Kollege Kraml wieder einmal ein Zitat von mir gebracht hat, zu dem ich mich durchaus bekenne, und das letzte Mal Kollege Stadler das Zitat gebracht hat, erachte ich es für notwendig, in einigen wenigen Sätzen auf die tatsächlichen Aufgaben, die ein Luftraumüberwachungsflugzeug, ein Abfangjäger letztlich zu erfüllen hat, einzugehen. Diese Aussage habe ich auch in Linz anlässlich eines oberösterreichischen EU-Konvents gemacht. Kollege Stadler hat das letzte Mal gesagt, ich hätte gesagt, die ausschließliche Aufgabe sei das Fotografieren. Kollege Kraml hat heute gesagt, ich hätte gesagt, es sei die teuerste Kamera der Welt, weil das die ausschließliche Aufgabe wäre.
Ich stehe dazu, dass die Dokumentation eine wichtige Aufgabe ist, aber die wesentlichen Aufgaben eines Luftraumüberwachungsflugzeuges sind vergleichbar – schade, dass Kollege Stadler nicht da ist, ihn könnte ich es erklären – mit den Aufgaben der Gendarmerie auf dem Boden. Ähnlich wie die Gendarmerie auf dem Boden funktioniert ein Luftraumüberwachungsflugzeug in der Luft.
Wichtig ist die Patrouille in der Luft, ganz wichtig ist auch die Verdichtung der Überwachung des Luftraumes bei irgendwelchen sensiblen Ereignissen wie internationalen Konferenzen, größeren Sportveranstaltungen und Ähnliches (Bundesrat Kraml: Dazu brauche ich keine Kampfbomber! – Bundesrat Mag. Gudenus: Fährt die Gendarmerie mit einem Maserati?), weiters das Eskortieren und Begleiten von – ganz allgemein ausgedrückt – besonders sensiblen Lufttransporten und das Abfangen von nicht identifizierten Flugobjekten.
Wenn ein Passagierflugzeug vergessen hat, einen entsprechenden Flugplan abzugeben, sich nicht gemeldet hat, ist es zu identifizieren – diese werden tagtäglich von unseren Draken identifiziert. Das wird letztlich auch dokumentiert. Es geht um den Typ, es geht um die Zahl der Flugobjekte, es geht darum, ob es sich um ein ziviles oder um ein militärisches Luftfahrzeug handelt. Es geht darum, ob dieses Luftfahrzeug bewaffnet ist. All das wird dokumentiert und kann auch fotografiert werden.
Eine ganz kleine Aufgabe ist also auch die photographische Dokumentation. Es sind aber jedenfalls Abfangjäger, die beim Abfangen grundsätzlich versuchen, das unbekannte Luftfahrzeug abzudrängen, wegzuführen oder zur Landung zu zwingen oder, wenn es letztlich sein muss, wenn all diese Dinge nichts nützen, auch abzuschießen, jawohl, auch abzuschießen! Das sind im Wesentlichen die Aufgaben von Abfangjägern. (Bundesrat Manfred Gruber: Den möchte ich kennen, der diese Entscheidung trifft! Den möchte ich persönlich kennen lernen! ) – Das ist die Frage! (Bundesrat Kraml: Das ist militärische Faselei!) – Ja, ungefähr so ernst nimmt die sozialdemokra-
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