men die entsprechenden Zeitungsmeldungen relativ gelassen zur Kenntnis. Wenn ein Flugzeug abstürzt, ist das natürlich eine furchtbare Katastrophe, aber so gesehen passiert in Europa täglich ein Flugzeugabsturz!
Deshalb ist dieses Thema wichtig, und ich habe dessen Behandlung auch auf europäischer Ebene forciert. Zuletzt haben wir Verkehrsminister vor 14 Tagen in Verona diesbezüglich eine Deklaration unterschrieben. Wir sind übereingekommen, dass wir uns jährlich dort treffen, um abzustimmen, wer im Bereich Sicherheitserhöhung was tut, um auszugleichen, um zu vergleichen und um etwas zu tun, um diese Zahl von 42 000 Toten zu reduzieren.
Ich bin froh darüber, meine Damen und Herren, dass ein sicheres Fortbewegungsmittel, ein sicherer, umweltfreundlicher Verkehrsträger, nämlich die Schiene, die Bahn, ebenfalls entsprechend dotiert ist und derzeit umgebaut wird, nämlich so aufgestellt wird, dass sie international wettbewerbsfähig sein wird, dass sie ein modernes, ein dynamisches Unternehmen sein wird, das auch auf einem liberalisierten Markt bestehen kann.
Ich muss das sagen, man kann es nicht oft genug sagen: Es haben sich die Verhältnisse geändert. Das Monopol, wenn Sie so wollen, ist vorbei. Die Staatsbahn ist von gestern – heute und morgen gilt es, in einem internationalen Wettbewerb zu bestehen!
Die österreichische Bundesregierung und ich als Verkehrsminister und Eigentümervertreter möchten, dass die österreichische Bahn den steigenden, den wachsenden Markt nützt, zusätzliche Marktanteile gewinnt und im Wettbewerb ordentlich mitmischt. Wir möchten, dass die Arbeitsplätze sicher sind, dass das Kundenservice und die Kundenfreundlichkeit noch höher werden – damit meine ich: nicht nur gegenüber dem einzelnen Bahnfahrer, sondern auch gegenüber der Wirtschaft und der Industrie.
Stichwort: Verlagerung von Gütern von der Straße auf die Schiene – das kann man nicht nur jeden Sonntag in schönen Politikerreden sagen, dafür muss man auch etwas tun, und das möchten wir auch.
Ich sage immer dazu: Das, was wir jetzt mit den ÖBB tun (Bundesrat Reisenberger: Ist eindeutig Vertragsbruch!), ist kein Zerschlagen und schon gar nicht ein Zertrümmern der Österreichischen Bundesbahnen, sondern in Wirklichkeit ein Arbeitsplatzsicherungsprogramm! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Ersparen Sie Ihnen und mir, dass ich jetzt auf Details dieser Reform eingehe, wir werden bei anderer Gelegenheit noch genug darüber reden und diskutieren können. Ich sage hier nur noch eines dazu: Es wäre völlig falsch – Sie werden das von mir nie erlebt haben und mir auch nicht vorwerfen können –, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Österreichischen Bundesbahnen zu beschuldigen oder verantwortlich zu machen für den Zustand, sage ich, der dort herrscht. (Bundesrat Manfred Gruber: Wo ist der Aufsichtsrat und wo ist das Management bei den ÖBB?)
Tatsache ist, meine Damen und Herren, dass das ein System ist, das eine Fehlentwicklung genommen hat auf Grund von Entscheidungen, die nicht auf wirtschaftspolitischen Überlegungen fußten, nicht auf volkswirtschaftlichen Überlegungen fußten, sondern da und dort parteipolitische Überlegungen dazu beigetragen haben, dass man nicht reformiert hat. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Geschätzte Bundesräte! Meine Damen und Herren! Wenn ich einen zweiten Bereich, für den ich verantwortlich bin, auch noch kurz anschneiden darf, dann ist das der zweite wichtige Bereich Forschung und Entwicklung. Ich bin sehr gerne Forschungsminister und sage Ihnen, dass ich gestern sehr stolz war, am Vormittag diesen dritten Forschungsdialog mitzuerleben, wo wir mit einem wirklich hochkarätigen Auditorium dis-
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite