kutiert haben, eine neue Forschungslandschaft vorgestellt haben, die auch zum Inhalt hat, Synergien zu nutzen, transparenter zu werden, die Bürokratiekosten, Verwaltungskosten abzubauen und direkt in die operative Forschung fließen zu lassen. Diese Reform hat vor allem die Absicht, die Forschungslandschaft Österreichs zu internationalisieren und insbesondere an die EU-Gegebenheiten anzupassen.
Wir haben derzeit eine Forschungsquote von 1,96 Prozent. Es ist unser Ziel sowie das der EU nach Barcelona, auf 2,5 Prozent im Jahr 2006 und 3,0 Prozent im Jahr 2010 zu kommen. Das ist ein sehr ehrgeiziges Ziel. Mit 1,96 Prozent liegen wir in der EU im Mittelfeld, am achten, neunten Platz, und wir haben mit der Realisierung dieses Zieles vor, unter die Top 5, vielleicht sogar unter die Top 3 diesbezüglich zu kommen. Und wir tun alles, damit wir auch dorthin kommen.
Der Herr Bundeskanzler hat es erwähnt: 1,2 Milliarden € in den nächsten drei Jahren bis 2006 zusätzliches Geld zu den Forschungs- und Entwicklungsbudgets, die ausverhandelt sind. Das soll uns ein Land, ein Staat in Zeiten, wo alle sparen müssen, zuerst einmal nachmachen!
Meine Damen und Herren! Wenn wir im Forschungsbereich – das ist im so genannten Wirtschaftspaket beinhaltet – bei den Fördermöglichkeiten, um nur ein Beispiel zu nennen, eine Forschungsprämie in der Größenordnung von 8 Prozent, einen Forschungsfreibetrag in der Größenordnung von 25 Prozent – das kostet immerhin etwa 100 Millionen Schilling jährlich – und darüber hinaus für besonders langjährige, besondere Forschungen bis zu 35 Prozent einräumen, dann sage ich, dass wir mit diesem Standortvorteil, mit diesen Rahmenbedingungen für die Forschung Spitze sind in Europa. Wir sind mit Spanien und Portugal, die in diesem Bereich nicht im Wettbewerb mit uns stehen, Nummer eins, also Spitze. Das macht, meine Damen und Herren, einen Forschungsminister, weil Forschung und Entwicklung auch Zukunft heißt, sehr zufrieden und sehr stolz, und das sollte es eigentlich Sie als Volksvertreter auch machen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Last but not least darf ich auch festhalten, dass nicht nur die Modernität der Infrastruktur im Straßen- und Schienenbereich, auf den Wasser- und Luftwegen wichtig und interessant ist, sondern dass es auch im Bereich der Telekommunikation gilt, die entsprechende Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Da darf ich erwähnen, dass wir eine Breitbandoffensive vorhaben. Es ist erfreulich, dass ich in einem relativ kurzen Gespräch beim Herrn Bundeskanzler diesbezüglich sofort auf offene Ohren gestoßen bin – und, wenn ich das richtig verstanden habe, eigentlich auch beim Herrn Finanzminister. Wir werden daher ein Drittel jener Summe, die man in Österreich braucht, nämlich 30 Millionen € jährlich, also 10 Millionen, zur Verfügung stellen – 10 Millionen sollen von den Ländern und 10 Millionen von der EU kommen –, um sicherzustellen, dass durch diese Breitbandinitiative etwas sehr Wichtiges geschieht, nämlich dass der Zugang zu den modernen Kommunikationsmitteln, also etwa zum Internet, im ländlichen Gebiet genauso gut, einfach und billig möglich ist wie in den Ballungsräumen, also in den städtischen Bereichen.
Ich betrachte das als eine sehr wichtige Initiative und bin froh, dass man in dieser sehr reformfreudigen, modernen und flexiblen Regierung mit guten Ideen immer rasch auf offene Ohren stößt.
So war es auch bei dieser Gruppe, die der Herr Bundeskanzler schon erwähnt hat, der Steuerevaluierungsgruppe, die ein Monitoring betreibt, um festzustellen, wie sich unsere Nachbarländer in Bezug auf das Steuersystem im Verhältnis zu uns entwickeln, wie sich der Wettbewerb verhält – etwas, was in der privaten Wirtschaft gang und gäbe ist: dass ich meine Mitbewerber beobachte und schaue, ob mein Programm, mein Produkt
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