Alles
kann nicht in Kärnten sein! Da gebe ich Ihnen Recht!) Man muss genauso zustimmen und sich freuen, wenn es in Tirol
ist. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
15.43
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet ist Herr
Bundesrat Schennach. – Bitte.
15.43
Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Alles kann wirklich nicht in Kärnten sein, Frau Kollegin Kanovsky.
Sehr
geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Keine Frage –
auch hier stimmen wir mit allen überein –, es hat nicht nur von der
Bundesregierung oder von der Stadt Innsbruck, sondern auch von den NGOs, von
den Grünen, von den anderen Parteien große Bemühungen gegeben. Es war immerhin
ein zwölfjähriger Prozess, um dieses Generalsekretariat nach Tirol zu bringen,
praktisch in das Herz der Alpen – Frau Schicker, wenn Sie das irgendwie so
stehen lassen könnten, wäre es ganz nett. (Bundesrätin
Schicker: Ja, ja, das schon!) Wichtig ist das auch aus symbolischen
Gründen.
Ich
weiche jetzt ein bisschen vom Text ab und werde das dem Herrn Minister dann
direkt mitteilen, denn bei aller Freude, die wir darüber haben, ist das, was
sich um dieses Generalsekretariat abspielt, eher eine traurige Geschichte.
Der
derzeitige Interimsgeneralsekretär Noël Lebel scheint in diesem Job nämlich völlig überfordert zu sein. Es ist
ihm bis heute nicht gelungen – innerhalb eines Jahres! –, ein
Sekretariat einzurichten und das nötige administrative Personal anzustellen.
Das heißt, wir haben hier zwar ein Generalsekretariat, aber das
Generalsekretariat in seinem derzeitigen Zustand wirkt schon wie eine
Gefährdung der Alpenkonvention. (Heiterkeit
bei den Grünen und der SPÖ.)
Auf Grund
dieser mangelnden Besetzung und der Unfähigkeit dieses amtierenden Generalsekretärs
ist es bisher in keiner Weise zu irgendwelchen operativen Tätigkeiten gekommen,
und schon überhaupt nicht in jenem Bereich, den heute hier mehrere Rednerinnen
und Redner angeschnitten haben, nämlich im Drängen darauf, dass jene Ratifizierungen
vorgenommen werden, die auch notwendig sind.
Es hat zum Beispiel ein wichtiger Beamter der Tiroler Landesregierung gemeint, nicht die 14-jährige mühsame Geschichte dieser Alpenkonvention war schwierig, sondern die derzeitige Situation scheint ihm eine außerordentlich gefährliche zu sein. Die angestrebte Harmonisierung in den Alpen ist ferner denn je. Statt zu ratifizieren, wird verzettelt, statt zu arbeiten, werden nur neue Protokollideen entwickelt. Fast ein Jahr versucht diese Institution Personalfragen zu klären, Gehaltsfragen oder Einrichtungsfragen zu klären. Es wurde damals auch gesagt, dass in Bozen – Bolzano – eine Außenstelle zu errichten wäre. Davon ist man heute weiter entfernt denn je. Das ist deshalb ein springender Punkt, weil ja vor allem die Italiener – es geht uns nicht um Monaco – das unterschreiben müssen.
Wenn – das geht jetzt an die Tiroler Adresse zurück – dieses Sekretariat endlich seine Tätigkeit entfalten würde, dann würde es möglicherweise auch bei der Tiroler ÖVP etwas einsickern, denn einige Tiroler ÖVP-Mandatare des Landtages sind schon auf die Idee gekommen, dass es doch noch ganz lustig wäre, mit den Italienern die „Alemagna“ zu bauen. Das geht bitte nicht mehr, wenn man die Alpenkonvention und das Generalsekretariat in Innsbruck als ernst zu nehmend betrachtet, doch dieser Vorschlag einiger ÖVP-Mandatare ist erst jüngst gemacht worden, so quasi: Machen wir eine Touristenstraße von Italien über das Zillertal hinauf! – Bitte schön, wenn man die
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