Handzeichen. – Es ist dies die Stimmenmehrheit.
Der Antrag, keinen Einspruch zu erheben, ist somit angenommen.
Wir gelangen jetzt zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 12. November 2003 betreffend das Protokoll über die weitere Fortführung der Aktion Österreich-Slowakei, Wissenschafts- und Erziehungskooperation.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und
Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des
Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist
dies die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag, keinen Einspruch zu erheben,
ist somit angenommen.
4. Punkt
Kulturbericht 2001 der Bundesministerin
für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-242-BR/2002 d.B. sowie 6894/BR d.B.)
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir gelangen nun zum 4. Punkt der Tagesordnung.
Die Berichterstattung hat Frau Bundesrätin Martina Diesner-Wais übernommen. Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatterin Martina Diesner-Wais: Frau Vizepräsidentin! Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren des Bundesrates! Der Bericht des Kulturausschusses betreffend den Kulturbericht 2001 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur liegt Ihnen allen bereits in schriftlicher Form vor, daher erübrigt sich dessen Verlesung.
Ich komme daher sogleich zur Verlesung des Antrages.
Der Kulturausschuss stellt den Antrag, der Bundesrat wolle den Kulturbericht 2001 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur zur Kenntnis nehmen.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke für den Bericht.
Wir gehen in die Debatte ein.
Als Erste zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesrätin Schlaffer. – Bitte.
11.17
Bundesrätin Anna Schlaffer (SPÖ, Burgenland): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vorweg möchte ich festhalten, dass es sich beim vorliegenden Kulturbericht 2001 um ein aufwändig gestaltetes und technisch gut gemachtes Werk handelt, und ich möchte daher allen daran mitwirkenden BeamtInnen ein aufrichtiges Lob aussprechen und ein Dankeschön sagen.
Der Bericht ist anschaulich und für die Betrachter sehr gefällig gestaltet. Durch die im Jahre 2000 begonnene Auslagerung der Bundesmuseen mit autonomen Budgets fehlt ihm jedoch in diesem Bereich die Transparenz früherer Jahre. Ich möchte festhalten, dass ich die gesetzlich bereits 1998 beschlossene Überleitung der österreichischen Bundesmuseen in vollrechtsfähige wissenschaftliche Anstalten für eine richtige Entscheidung halte. Aufsehen erregende Meldungen der letzten Monate lassen jedoch vermuten, dass es eine Reihe von Problemen in der Umsetzung einzelner Vorhaben und Arbeiten gibt. Angekündigte Ausstellungen werden mit Hinweis auf Geldmangel abgesagt – siehe die Klee-Ausstellung –, eine Reihe sich überschneidender Ausstellungen schaffen unnötige Konkurrenzsituationen, und Umbauarbeiten im erst 2001 eröffneten Museumsquartier lassen ebenso auf Fehlplanungen schließen wie die von vielen Seiten kritisierte Konzeptlosigkeit bei der Albertina. Nicht zu vergessen sind die
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