Bundesrat Stenographisches Protokoll 703. Sitzung / Seite 50

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mangelhaften, ja dilettantischen Sicherheitsvorkehrungen im Kunsthistorischen Muse­um, die zum größten Kunstraub der Gegenwart geführt haben. Für mich ist es unver­ständlich, dass es bisher keinerlei Konsequenzen für den dafür verantwortlichen Gene­raldirektor gegeben hat.

Sehr geehrte Frau Bundesminister! Die Situation in den Bundesmuseen ist Besorgnis erregend und nicht dazu angetan, den Ruf Österreichs als Kulturstandort ersten Ran­ges zu festigen. Verschiedene von Ihnen gemachte Aussagen lassen darauf schließen, dass Sie sich der bestehenden Probleme bewusst sind. Sie haben auch erkannt, dass es große Mängel in der Koordinationsarbeit gibt, und haben daher selbst angekündigt, Koordinationsgespräche mit den einzelnen Museumsdirektoren zu führen. Aus der Sicht meiner Fraktion halte ich es daher für höchst notwendig, dass Sie damit auch wirklich beginnen.

Geschätzte Damen und Herren! Mangelhafte Koordination, gegenseitig nicht klar genug abgegrenzte Museumskonzepte, fehlende eigenständige Museumsprofile und unter anderem auch durch die Erweiterung von Ausstellungsflächen erzeugter enormer Konkurrenzdruck der einzelnen Häuser untereinander zeigen eindringlich auf, welch enormen Handlungsbedarf es im Museumsbereich gibt, der einer dringenden Erledi­gung harrt. Mit der Ausgliederung der Bundesmuseen, die so organisiert ist, dass das zuständige Ressort in die Planung und Tätigkeit der einzelnen Häuser mit einbezogen ist, wurde die politische Verantwortung der Frau Bundesminister nicht beseitigt. Es be­steht eine Verantwortung, die auch Verpflichtung ist, Museumspolitik so zu gestalten, dass sie die Menschen tatsächlich erreicht.

Auch wenn im Kulturbericht für das Jahr 2001 ein Ansteigen der Besucherzahlen zu verzeichnen ist, so darf dennoch nicht übersehen werden, dass sich die Besucherzah­len aus lediglich 30 Prozent der österreichischen Bevölkerung zusammensetzen und die restlichen 70 Prozent überhaupt nicht ins Museum gehen. Da der Staat und damit die SteuerzahlerInnen erhebliche Mittel in die Museen investieren, sieht es meine Frak­tion sehr wohl als eine Aufgabe der Frau Bundesminister an, sich darüber Gedanken zu machen, wie mehr Menschen zu einem Museumsbesuch bewegt werden können, und dafür Konzepte zu entwickeln.

Werte Kolleginnen und Kollegen! Kultur braucht eine leistungsstarke, wirksame und transparente Förderung. Effiziente Kulturpolitik benötigt innovative Ideen und die Be­reitschaft, politische Verantwortung auch wahrzunehmen. Der vorliegende Kulturbe­richt 2001 ist zwar schön anzuschauen, inhaltlich lässt er jedoch Zweifel am Willen der Frau Bundesminister, eine engagierte Kulturpolitik zu betreiben, aufkommen. Daher kann er auch nicht die Zustimmung meiner Fraktion finden. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

11.22

 


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Professor Hösele. – Bitte.

 


11.22

Bundesrat Herwig Hösele (ÖVP, Steiermark): Frau Präsidentin! Frau Bundesministe­rin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher! Sie werden verstehen, dass ich Letztgesagtem meiner Kollegin – was ich bei Damen ungern tue – ganz entschieden widerspreche. Der Bericht ist nicht nur schön anzuschauen, nicht nur gut gestaltet, nicht nur sehr informativ, sondern er ist auch ein Dokument einer außer­ordentlich erfolgreichen Politik! Die Bilanz der Tätigkeit des Jahres 2001, über die ja dieser Bericht erstellt worden ist, zeigt das auf und weist das ganz eindeutig nach. (Beifall bei der ÖVP.)

 


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