Die Folgen leer stehender Kinderzimmer sind dramatisch: Die Bevölkerungspyramide droht zu kippen, die Pensionssysteme geraten durcheinander.
Sehr geehrte Damen und Herren! Wir von der Kärntner Volkspartei werden mit unserer Familienoffensive ein auf die Bedürfnisse junger Menschen zugeschnittenes Kinderbetreuungsprogramm umsetzen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Ing. Klamt. – Bundesrat Mag. Gudenus: Mit unserer Hilfe! Gell, Herr Kollege?)
Die Kärntner Familie wird einen Anspruch
auf beitragsfreien Kindergartenbesuch aller Kinder zwischen drei und sechs
Jahren haben. Angesichts dessen muss ich mich schon fragen: Wo bleibt das Rote
Wien? – Bei euch kostet ein durchschnittlicher Kinderbetreuungsplatz bis
zu 300 €. Wo bleibt eure gesellschaftliche Verpflichtung? – Ja, das
hätte ich bald vergessen: die ist beim Defizit der ÖBB. (Bundesrätin Auer: Das ist
jetzt aber eine tiefe Lade gewesen!)
Wir von der ÖVP sind der Meinung, dass
wir, wenn wir es nicht schaffen, den Geburtenrückgang zu stoppen, uns über
alle anderen politischen Zukunftsthemen langfristig keine Gedanken mehr zu
machen brauchen (Bundesrat Schennach: Eine Villacher
Faschingsrede!), deshalb die Familienoffensive der Kärntner Volkspartei (Bundesrat Schennach: Dann müssen wir jetzt „Lei, lei“ sagen!):
Beitragsfreier Kindergartenbesuch, bedarfsgerechte Öffnungszeiten,
flächendeckendes Angebot und mobile Betreuung durch Tagesmütter. (Der Redner wird mit jedem Wort
lauter. – Bundesrätin Schicker:
Wir sind nicht schwerhörig! Sprechen Sie etwas leiser, bitte!) Kärnten wird
zur kinderfreundlichsten Region Österreichs werden, und Österreich wird mit dem
jetzt zu beschließenden Gesetz zum kinderfreundlichsten Land beziehungsweise
zur kinderfreundlichsten Region Europas. (Beifall bei der ÖVP und bei
Bundesräten der Freiheitlichen. – Bundesrat Schennach: Eine schlechte Faschingsrede!)
15.20
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Kollege Gruber, es tut mir nur Leid, Sie darauf hinweisen zu müssen, dass die Wenigsten von uns in Kärnten wahlberechtigt sind. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Weiters zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Schicker. – Bitte.
15.20
Bundesrätin Johanna Schicker (SPÖ, Steiermark): Frau Vizepräsidentin! Herr Staatssekretär! Ich werde jetzt mit gedämpfter Stimme fortfahren, denn ich glaube, wir alle hören noch recht gut. Die Wortwahl des Kollegen Gruber war schon ein bisschen auf den Villacher Fasching abgestellt.
Lieber Kollege Gruber! Nur eine Anmerkung
zu Ihren Ausführungen: Sie haben gemeint, die ÖVP als Familienpartei hat das
Kindergeld eingeführt. – Ja. Und die soziale SPÖ hat die Pension für die
Bauern eingeführt. Jetzt sind wir quitt! Sind wir quitt? (Zwischenruf des Bundesrates Ing. Franz Gruber.) Okay. (Staatssekretärin
Haubner nimmt auf der Regierungsbank
Platz.)
Frau Staatssekretärin, jetzt kann ich Sie ansprechen, sonst hätte ich Herrn Staatssekretär Finz mit meinen Fragen quälen müssen! Mit dieser Änderung des Kinderbetreuungsgeldgesetzes werden, wie Kollege Gruber bereits ausgeführt hat – einen Satz hat er ja in normaler Tonlage vorgetragen, und diesen zitiere ich jetzt auch noch –, Härtefälle, wie sie in der Vergangenheit durch die verspätete Nachweislegung über Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen entstanden sind, aus der Welt geschafft. Und das ist gut so, Frau Staatssekretärin.
Nicht unerwähnt in diesem Zusammenhang möchte ich lassen, dass sich durch die Einführung des Kinderbetreuungsgeldes die Vereinbarkeit von Beruf und Familie nicht verbessert hat. Das Gegenteil ist nämlich der Fall. Auch eine OECD-Studie rät zu
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