Bundesrat Stenographisches Protokoll 704. Sitzung / Seite 124

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gekannt, und es gab ein ganz anderes Verhältnis zwischen Bürger und Polizei. Bei den Zollwachebeamten war das eine andere Sache. Die wurden immer von ganz woanders hergeholt, denn die durften ja nicht mit der lokalen Bevölkerung in Kontakt sein, die Polizisten aber wohl.

Ich denke, so etwas bewirkt einfach auch, dass man bei dem einen oder anderen Jugendlichen sagt: Du, komm jetzt, ich kenne deinen Vater, ich bin mit deinem Vater in die Schule gegangen! – Das sind andere Verhältnisse, aber dazu müssen die Men­schen einander kennen, und sie müssen auch in einer Großstadt die Möglichkeit haben, einander zu kennen. Wenn man einander kennt, dann wird man weniger leicht kriminell.

Deshalb, lieber Ernst Strasser, 1 500 Polizisten mehr in Wien, das muss das Ziel sein, und der Wert von 26 Prozent wird dramatisch fallen. – Ich danke. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

17.31

 


Vizepräsident Jürgen Weiss: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Bundesrätin Sissy Roth-Halvax gemeldet. Ich mache auf die Redezeitbegrenzung von 5 Minuten und die entsprechenden Vorschriften der Geschäftsordnung aufmerksam.

 


17.32

Bundesrätin Sissy Roth-Halvax (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Kollege Schennach! Da ich Sie persönlich sehr schätze, möchte ich von Ihnen nicht miss­interpretiert werden und möchte daher klarlegen, dass ich über meine Erfahrungen in der Privatwirtschaft gesprochen habe und dass das ein Ausspruch ist, der nach meinen Erfahrungen von dorther stammt.

Ich habe 35 Jahre lang in einem Unternehmen gearbeitet, das mein sehr tüchtiger Generaldirektor als schwer defizitären Staatsbetrieb übernommen und zu einem erfolg­reichen Unternehmen gemacht hat, und es war eines seiner Mottos, das ich hier zitiert habe: Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit!

Wenn ich eines gemacht hätte, nämlich gegen seine Firmenziele zu demonstrieren, dann hätte ich dieses Haus am nächsten Tag nicht mehr zu betreten brauchen. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrätin Schlaffer: Wozu demonstrieren? Es gab ja auch keinen Grund!)

17.32

 


Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Christoph Hagen. Ich erteile ihm das Wort.

 


17.33

Bundesrat Christoph Hagen (Freiheitliche, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Vize­präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Hohes Haus! Ich habe jetzt ein bisschen einen schwierigen Stand da, das muss ich ganz offen sagen. (Bundesrat Schennach: Sind Sie noch im Dienst? – Bundesrat Konecny: Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit! – Allgemeine Heiterkeit.)

Um alle Unklarheiten zu beseitigen: Ich bin noch im Dienst, und das sehr gerne! (Beifall des Bundesrates Konecny.)

Meine Damen und Herren! Kollege Schennach hat vorhin gesagt, er sei für mehr Poli­zisten auf der Straße. Das schätze ich sehr hoch ein, dass er diese Meinung hat. Man sollte allerdings nicht Wasser predigen und Wein trinken. (Bundesrat Schennach: Wie kommen Sie darauf?)

 


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