Bundesrat Stenographisches Protokoll 704. Sitzung / Seite 159

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Salzburg Marktführer und fallen dadurch aus der Presseförderung heraus. Aber die „Salzburger Nachrichten“ haben sich auch als Qualitätszeitung in Österreich behauptet. Ich kenne viele Leute in Wien, die zuerst zu den „Salzburger Nachrichten“ greifen, weil das eine Qualitätszeitung ist. Dass die „Salzburger Nachrichten“ da herausfallen, ist eine bittere Sache. Vielleicht können wir hier so wie beim „Standard“ in einer zukünf­tigen Novellierung ein System finden, wo man sagt: Okay, es kann auch einmal eine Qualitätszeitung auf einem kleinen Markt gefördert werden. – Bitte, der Salzburger Markt ist ein „Wuzimarkt“ – Entschuldigung, liebe Salzburger –, also ein kleiner Markt, aber die „Salzburger Nachrichten“ sind jene Zeitung, die die größte Redaktion zum Beispiel in Wien unterhält, die sich wirklich bemüht, ein bundesweites Entree zu halten. Und die fallen heraus, das bedauere ich.

Herr Staatssekretär! Natürlich: Derjenige, der an der Regierung ist, mischt noch ein biss­chen Schattierungen oder Farben dazu. Ich habe auch überhaupt nichts dagegen, dass jetzt die Kirchenzeitungen – die übrigens oft sehr regierungskritisch sind – mit dieser Novelle, die wir heute beschließen, einen wirklichen Weihnachtssegen bekom­men, nämlich eine Versechsfachung der Förderung. Das geht von der „Eisenstädter KirchenZeitung“ über „Die Furche“ – eine der besten Zeitungen, die wir in Österreich haben – über das „Rupertus Blatt“ bis hin zum „Vorarlberger KirchenBlatt“ und die „Kirche“ in Innsbruck“. (Bundesrat Hösele: Ist „Die Furche“ eine Kirchenzeitung?) – „Die Furche“ gehört zu einem kirchlichen Verlag. (Bundesrat Kneifel: Aber kein Kirchenblatt!) – Nein, sie ist kein Kirchenblatt. Mein Gott, aber so eng dürfen wir es jetzt nicht nehmen. (Bundesrat Kneifel: Das Weihnachtsevangelium steht nicht drin­nen!)

Also gut, jetzt verrate ich Ihnen etwas: In meiner Zeit als Journalist bin ich auch immer wieder von der Zeitung „Die Furche“ eingeladen worden zu schreiben, das habe ich auch immer sehr gerne angenommen. Aber wenn ich irgendwo, zum Beispiel in einer Reportage über Nigeria, wo es im Wesentlichen drei große Religionsströmungen gibt, geschrieben habe, die sind schlimm und die sind schlimm, aber die katholische Kirche ist auch schlimm, so ist das vom Religionsredakteur zensuriert worden. Es waren immer nur die beiden anderen Religionen schlimm. Man kann ja nicht sagen, dass „Die Furche“ der Kirche fern ist und sich nur spirituell damit verbunden fühlt. Sie ist jetzt im Styria Verlag, der ist ja auch nicht gerade ... – aber gut, lassen wir das! Es ist nicht „präsent“, die vielleicht eine ein wenig härtere und linientreuere Linie hatte, aber die ist ja leider verschwunden.

Nun, wir haben da also eine Steigerung. Was natürlich drinnen ist, liebe Kollegen und Kolleginnen – das muss man sagen –, das hätten wir in einer Enquete diskutieren können. Ich meine, dass Mödlhammer und Kukacka auf ihre „Kinder“ schauen – ich sage jetzt einmal „Salzburger Volkszeitung“ und „Linzer Volksblatt“ –, ist verständlich. Dass die „KTZ“ auch darauf schaut, dass sie etwas bekommt, ist auch verständlich. (Zwischenruf des Bundesrates Hösele.) – Und der Konecny auf die „KTZ“, wenn Sie unbedingt wollen, aber ich glaube, da ist er nicht so nahe dran. Ich glaube, die „KTZ“ kennt ihn nicht so gut. Aber Mödlhammer ist immerhin noch Chefredakteur der „Salz­burger Volkszeitung“. Er ist übrigens auch Gemeindebundpräsident.

Zur Frage der Förderungswürdigkeit. Man kann natürlich sagen: Ja, auch Partei­tages­zeitungen und -wochenzeitungen wollen wir da drinnen haben. So viele gibt es ja gar nicht mehr. – Na ja, ich hätte es mir transparenter gewünscht. (Bundesrat Dr. Böhm: Eher nicht!) – Ich bin für „eher nicht“, ja, ich bin klar für „eher nicht“.

Aber was ich richtig finde, was auch alle Diskussionen gezeigt haben – wir begrüßen Herrn Grünberger (ein Mann betritt den Sitzungssaal), der sicher fest an diesem Ent­wurf mitgearbeitet hat (allgemeine Heiterkeit) –, was wichtig ist, ist die Qualitäts­steigerung bei der Journalistenausbildung.

 


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