meinem Klubobmann Professor Konecny, meiner Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach, aber auch Ihnen, lieber Herr Präsident Weiss, und Ihnen, lieber Herr Klubobmann Bieringer. Ich glaube, wir fünf Genannten sind die Dienstältesten in dieser Bundesratsfamilie. Ich möchte mich aber natürlich auch bei Professor Böhm bedanken, der erst später zu uns gestoßen ist, und bei Herrn Schennach.
Und wenn ich „Bundesratsfamilie“ sage, dann meine ich dies auch so. Wir haben, so glaube ich, trotz vieler unterschiedlicher Positionen und trotz aller Gegensätzlichkeiten nie die Form der politischen Kultur vergessen. Diese 17 Jahre waren für mich insofern eine spannende Zeit, als im Dezember 1986, als ich angelobt wurde, ja gerade die neue SPÖ-ÖVP-Koalition wieder erstanden ist. Der Bundesrat hat aus zwei Fraktionen bestanden, und es war für mich eigentlich gar nicht spannend, denn es hat zu diesem Zeitpunkt keine Pro- und keine Kontra-Redner gegeben. (Bundesrat Schennach: Bitter, bitter!) Wir haben ja alles gemeinsam beschlossen, daher waren die Debattenbeiträge damals auch nicht so spannend, meine ich.
Erstmals spannend ist es im Jahre 1989 geworden, als für die FPÖ Frau Dr. Schmidt hier eingezogen ist. Sie hat dann – was sie sich sicher nicht verdient hat! – all das abbekommen, was wir vorher nicht angebracht haben. Sie war ja die Einzige in Opposition, und ich muss von dieser Stelle aus sagen: Ich schätze Frau Dr. Heide Schmidt sehr. Sie war und ist eine blendende Rhetorikerin und hat eben damals noch die Position der FPÖ hier vertreten. Diese Fraktion ist dann ständig gewachsen, es hat sich das Mandatsverhältnis verändert, und durch den Einzug der Grünen mit Herrn Schennach im Jahre 2001 waren wir dann eigentlich meines Ermessens hier im Bundesrat erst richtig vollzählig, weil ab dann die vier größten Parteien Österreichs auch hier in der Länderkammer vertreten waren.
Ich denke, jetzt ist im Bundesrat eigentlich erst echter Parlamentarismus eingezogen. Wie es Ihnen in den nächsten Jahren ergehen wird, weiß ich nicht. Es wird wieder Mandatsveränderungen geben, zu wessen Gunsten oder Lasten auch immer. Es wird auch für euch weiter spannend bleiben. Auf alle Fälle wünsche ich Ihnen für die Zukunft persönlich alles Liebe und Gute und möchte aber trotzdem noch Folgendes dazu sagen:
Ich stehe heute noch immer unter dem Eindruck der gestrigen Gedenkfeiern aus Anlass des Bürgerkrieges in Österreich vor 70 Jahren. In Leoben gab es eine ganz tolle Aufführung von Schauspielern des Schauspielhauses Graz, eine Theatercollage über die Verurteilung von Koloman Wallisch, dem großen Arbeiterführer. Ich nehme das zum Anlass für einen Wunsch: Mögen alle noch so unterschiedlichen Standpunkte zwischen den Parteien nicht dazu führen, dass jemals wieder Österreicher auf Österreicher schießen. (Allgemeiner Beifall.)
Ihnen persönlich wünsche ich, wie gesagt,
alles erdenklich Gute und dem Bundesrat insgesamt, dass er aus dem zurzeit
tagenden Österreich-Konvent gestärkt hervorgeht. – Danke. (Anhaltender
allgemeiner, teilweise stehend dargebrachter Beifall.)
14.42
Präsident Jürgen Weiss: Frau Kollegin Schicker, Sie haben vorhin mit Bedauern erwähnt, dass Sie zum Sicherheitsbericht nichts Positives sagen können. Über Ihre Tätigkeit hier im Haus können wir Positives berichten. Sie haben nicht nur als engagierte Debattenrednerin, sondern auch als Ausschussvorsitzende, als Schriftführerin und als Teilnehmerin an der Beratenden Versammlung des Europarates großes Engagement gezeigt, in einer angenehm streitbaren Weise, die um einen klaren Standpunkt nie verlegen war. Das ist sehr zu schätzen und gehört auch mit zur Diskussionskultur dieses Hauses. Wir werden Sie in guter Erinnerung behalten und wünschen Ihnen für
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