Printmedien, von elektronischen Medien und anderen. Ich habe mir diesbezüglich etwas angeschaut, was Sie vielleicht interessieren wird, weil sich ja die Sozialdemokratie und die Fraktion der Grünen so über meine Kinderfotos lustig gemacht haben.
Ich habe mir nichts dabei gedacht, bin auf die Homepage des Alfred Gusenbauer gegangen, und wissen Sie, was ich dort gefunden habe? – Ein Kinderfoto des Alfred Gusenbauer! (Rufe bei der ÖVP: Na geh! – Der Redner hält einen Ausdruck des entsprechenden Fotos in die Höhe.) Es hat mich ein bisschen überrascht, dass es in der Zwischenzeit nicht gelöscht wurde. (Ruf bei der SPÖ: Er war ja ein schönes Kind! – Weitere Rufe bei der SPÖ und Gegenrufe bei der ÖVP.)
Etwas besonders Interessantes, weil ja Kärnten heute in der Diskussion mitmacht: Sie kennen alle Peter Ambrozy, den Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten in Kärnten. Dieser hat zum Beispiel ein tolles Wasserski-Foto auf seiner Homepage, was aber an sich noch nicht so interessant ist. Besonders geglückt hingegen finde ich dieses Foto von Peter Ambrozy (der Redner hält neuerlich den Ausdruck eines Fotos in die Höhe) das sich auf seiner Homepage findet. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen.) Peter Ambrozy ist offensichtlich ein besonders humoristischer Mensch und tritt daher so im Nachtkleid – in Weiß, nicht in Rot – auf. Es gibt zum Schluss auch ein besonders interessantes, nettes und herziges Kinderfoto, das Peter Ambrozy darstellt, als er noch herzig und nett war.
Ich glaube daher, meine Damen und Herren (Bundesrat Ing. Franz Gruber: ... Wasserski fahren? – Heiterkeit bei der ÖVP), wir sollten uns nicht zu ausführlich über Kinderfotos unterhalten. Ich finde nichts daran, wenn man Politiker so darstellt, wie sie eben sind, denn wir alle waren einmal jünger und werden dann älter – Gott sei Dank –, daher kann man das als Teil einer Person durchaus auf Homepages darstellen. Ich habe nie etwas daran gefunden, und daher zähle ich das auch bei anderen so.
Wenn Sie mich fragen, was der Unterschied zwischen der Homepage, die der „Verein zur Förderung der New Economy“ erstellt hat, und anderen Homepages ist, dann denke ich, ein Unterschied ist, dass der Großteil der anderen Homepages offensichtlich mit Steuergeld zustande gekommen ist (Bundesrat Konecny: Nein!), das heißt, in diese hat man Steuergeld investiert (Bundesrat Konecny: Wie kommen Sie auf die Idee?), in diese hat man das Geld der österreichischen Bevölkerung investiert. Und dem gegenüber war es immer die Idee dieser Vereins-Homepage, zu sagen: Wenn man sich ersparen kann, etwas mit Steuergeld ins Leben zu rufen (Bundesrat Konecny: Warum haben Sie vom Finanzministerium ... eine Homepage?), sondern das über eine entsprechende Spende der Industriellenvereinigung an diesen Verein tut – das war die Überlegung, die im Hintergrund gestanden ist (Bundesrat Konecny: Dort ist sie ja auch geblieben: weit im Hintergrund!) –, dann habe ich das gut gefunden, dass man hier kein Steuergeld investiert.
Zur Frage 8:
Was die Beurteilung der Abgabenpflicht betrifft, Herr Professor, so darf ich Ihnen sagen, dass es absolut üblich ist, dass sowohl die Finanzämter als auch die Finanzlandesdirektionen, aber auch Abgabenpflichtige in bestimmten Rechtsfragen direkt an die Sektionsleitung herantreten. In schwierigeren Rechtsfragen ist es gemäß den Aufgabenstellungen eines Sektionsleiters immer wieder notwendig, eine Rechtsmeinung zu äußern. Es werden im BMF keinerlei Statistiken über die Zahl der Fälle der Äußerungen einer Rechtsmeinung seitens der Sektionsleitung geführt. Es ist daher nicht möglich, Ihnen für das Jahr 2003 eine konkrete Anzahl zu nennen. Da ich aber annehme, dass Sie auf Grund Ihrer Ausführungen in der Einleitung mit dieser Anfrage konkret auf Sektionschef Nolz Bezug nehmen, möchte ich, wie ich das auch im Plenum des Nationalrates schon getan habe, nochmals ausdrücklich feststellen, dass Sektions-
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