Konecny: Wer macht das jetzt, wenn Sie mir den Zwischenruf gestatten?) – Wenn ich es wüsste, würde ich es Ihnen gerne sagen. – Ich habe dies nur erwähnt, um darzustellen, dass hier Äpfel mit Birnen verglichen werden. Homepage ist nicht gleich Homepage! Das habe ich aus den letzten Debatten gelernt.
Beachten Sie die Kosten und die entsprechenden Aussagen des Vereinsobmanns Matthias Winkler, der dazu gesagt hat, dass diese Homepage sicher 150 000 € wert sei, falls Sie ihn letzte Woche in der „ZiB 2“ gehört haben!
Sie haben FirstInEx und diesen gesamten Themenkomplex nochmals angesprochen. Ich möchte Ihnen ganz einfach sagen: Offensichtlich war es so – und das haben auch die Rechnungsprüfer von Ernst & Young bestätigt –, dass es einen Auftrag an die FirstInEx gegeben hat, diese Homepage für den Verein zu entwickeln.
Die FirstInEx war ein Tochterunternehmen der YLine, war in der New Economy-Entwicklung, in diesem Hype in den Jahren 1999/2000/2001, ein offensichtlich sehr erfolgreiches Unternehmen, das in diesen Bereichen tätig war. Daher dachte der Verein offensichtlich, dass das ein geeigneter Auftragnehmer ist.
Sie haben angeführt, dass ich als Zeuge
geladen werden würde. Ich sage Ihnen daher, dass ich sehr gerne diese Rolle des
Zeugen wahrnehmen werde (Bundesrat Konecny: Herr Minister, wir kommen mit dem
Fragen nicht nach!), weil die FirstInEx, lieber
Herr Professor, tatsächlich am Rande der Pleite war. Das lässt sich auch sehr
gut darstellen und verwundert nicht, wenn man weiß, dass die FirstInEx eine
fast Hundertprozenttochter der YLine war. Und jeder weiß, dass die YLine
insolvent geworden ist. (Bundesrat Konecny: Ihr
Vater war daran beteiligt, oder nicht!?)
Daher möchte ich Ihnen nochmals sagen: Homepage ist nicht gleich Homepage. Es ist auch wichtig, zu sehen, was dahinter steht, welche technischen Möglichkeiten und welche Sicherheitsstrukturen entsprechend gegeben sind.
Zur Frage 31:
Dazu möchte ich Ihnen sagen: Die Gesamtkoordination der Website des Bundesministeriums für Finanzen erfolgt in der Kommunikationsabteilung mit einer Bediensteten zu 60 Prozent und einem Bediensteten zu 20 Prozent, was die Vertretung betrifft. Die technische Koordination und die Umsetzung erfolgt in der IT-Sektion, das sind zwei Personen in der Sektion VI zu jeweils 50 Prozent. Die Zulieferung von Content, also Inhalt, erfolgt über die Fachsektionen. Die Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter erledigen dies neben ihren sonstigen Tätigkeiten zusätzlich und anlassbezogen.
Zur Frage 32:
Die Homepage des Finanzministeriums ist auf Grund ihrer Ausrichtung mit der Karl-Heinz-Grasser-Homepage nicht vergleichbar. Die BMF-Website ist eine öffentliche Informations- und Serviceplattform für verschiedene Zielgruppen wie Steuerpflichtige, Wirtschaftstreuhänder, Unternehmen, Reisende, im Bereich Zoll et cetera. Weiters beinhaltet die BMF-Website E-Government-Anwendungen wie Finanz-Online sowie ein Formularservice.
Zu den Fragen 33 bis 35:
Ihre Frage, welche Unternehmen, an denen das BMF Anteile hält, an die genannten Personen Aufträge erteilt haben, hat nicht die Rechte des Bundes und die Ingerenzmöglichkeit seiner Organe, sondern operative Angelegenheiten von Unternehmensorganen zum Inhalt und betrifft damit keinen Gegenstand der Vollziehung im Sinne des Artikels 52 Absatz 2 B-VG.
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