Ich glaube, das ist wirklich auf den Punkt
gebracht ... (Bundesrat Hösele: Über welche Börse hat er
gesprochen?) Hier geht es um den Föhrenbergkreis. Sie alle kennen die
Stiftungsmodelle, wo sich ganz sicher nicht die Betriebe befinden, die in der
Mehrheit ... (Bundesrat Hösele: Über welche Börsen hat er
gesprochen?) Ganz einfach. Dass heute das Finanzkapital zählt und nicht
mehr das Betriebskapital, das ist das Problem. Es geht um den weltweiten
Finanzmarkt. So simpel sind die Dinge. (Bundesrat Hösele: Von wann
ist dieses Zitat?) – Dieses Zitat ist vom 29. Mai 2003. (Weitere
Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ich glaube, es sind nicht alle – vielleicht
lassen Sie mich ausreden – im sicheren Hafen eines öffentlich-rechtlichen
Dienstverhältnisses.
Schauen Sie, was wir im Moment in Linz mit dem VA Tech-Bereich erleben. (Bundesrat Dr. Kühnel: Sie sind doch auch im geschützten Bereich tätig!) Da sind Sie aber einem großen Irrtum unterlegen.
Aber jetzt komme ich zum eigentlichen
Thema. Wenn heute eine Vorrednerin gesagt hat, der Herr Finanzminister bedient sich eines Mediums unserer Zeit, dann muss
ich Ihnen sagen: Meine Damen und Herren und sehr geehrter Herr Finanzminister! Hätten Sie sich nur
eines Mediums unserer Zeit bedient! Es wäre alles, glaube ich, viel billiger
gekommen. Denn immerhin wurden seit Februar 2000 27 Millionen €
im Finanzressort für Ihre
Öffentlichkeitsarbeit ausgegeben.
Herr Bundesminister!
Es wurde ein Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gestellt.
Diesen hat die Regierungsfraktion, haben Ihre Abgeordneten abgelehnt. Dort
sind diese Zahlen ... (Bundesrat Hösele: Gott sei Dank! – Bundesminister
Mag. Grasser:
... Rechnungshofunterausschusses gibt es jetzt, und da ist in Relation
gestellt zu allen Beratungskosten, dass es mehr als eine Milliarde € an
Kostensenkungen gibt und mehr als 600 Millionen € an
Privatisierungserlös, und die stehen diesen Beratungskosten mit keiner
Öffentlichkeitsarbeit ...!) – Ja, wenn Sie das in Relation sehen.
Aber mir ist erinnerlich, Herr Finanzminister, wie Sie in Graz ... (Bundesrat Kneifel bringt dem Redner eine Zeitung mit aktuellen Börsenberichten. – Beifall bei der ÖVP.) – Es geht um das System, Gottfried. Ich nehme zur Kenntnis, dass auch Gottfried Kneifel offensichtlich diese 50 000 kleinen GesmbHs, diese vielen kleinen Firmen, die kein positives Eigenkapital haben, noch nicht kennt und hier offensichtlich nur billige Polemik mit einer Seite, auf der die Börsenkurse zu finden sind, betreiben will. Es sei so. (Bundesrat Kneifel: Du hast die Börsenberichte von Mai zitiert! Ich habe nur die von heute!) – Ich habe nicht von Börsenberichten gesprochen. Lieber Gottfried, ich werde Peter Mitterbauer, auch einem Oberösterreicher, erklären, dass er dich aufklären soll, was mit Föhrenbergkreis gemeint ist und womit man sich dort beschäftigt.
Aber zurück zum Thema. (Zwischenrufe des Bundesrates Hösele.) – Stimmt überhaupt nicht. Ich habe mit den wirtschaftspolitischen Thesen des Föhrenbergkreises argumentiert und nicht mit einer Seite aus dem „Standard“, die du da vorzeigst. (Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Kommen wir zurück zum Thema. Es ist so, dass Sie die Oper angemietet haben, in Linz das Design Center, um eben Ihre Regierungspolitik zu präsentieren. Ich sehe da eine frappante Ähnlichkeit mit der Wirtschaftspolitik, wie sie in Oberösterreich damals von Christoph Leitl eingeleitet und hier von Mag. Baier immer verteidigt wurde. Diese Wirtschaftspolitik hat ganz einfach geheißen: Ausverkauf des Tafelsilbers. Herr Mag. Baier! Ich denke an die Energie AG-Anteile, ich denke an die Hypo Bank, ich denke an den Verkauf der Wohnbaudarlehen. Jetzt frage ich Sie, Herr Mag. Baier: Wie viel von den 2 Milliarden €, die lukriert wurden, sind denn noch in der Landeskasse? Dieses Schicksal wird uns auch hier in der Bundespolitik blühen, wenn diese
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