Nur eines, bitte, meine Damen und Herren! Wir vergleichen ja gerne, das tut jeder Mensch. Wenn man die Finanzminister in der EU hernimmt, dann muss ich sagen, da gibt es keinen, der vergleichbar wäre. Eichel aus Deutschland können Sie vergessen! (Heiterkeit bei der ÖVP.) Ich muss sagen, ein Karl-Heinz Grasser hat in Brüssel Gewicht, er hat in Österreich Gewicht, er hat seine Arbeit hervorragend gemacht. Ich muss dieses Lob einmal aussprechen, es liegt mir wirklich am Herzen! (Bravorufe und Beifall bei der ÖVP. – Beifall bei Bundesräten der Freiheitlichen.) Sein umfassendes Wissen hat ihm den Respekt unglaublich vieler Menschen in ganz Europa, nicht nur in Österreich, eingebracht. (Ruf bei der ÖVP: So ist es!)
Ich nehme Folgendes an – das ist eine Hypothese von mir, genau wie all die Ausführungen, die die Opposition vorgebracht hat –: Auch wenn Ihnen der Finanzminister noch drei Mal erklärt, wie es war, und genau definiert, wie es geschehen ist, kommen Sie doch immer wieder auf dasselbe zurück. Ich glaube, es steckt etwas anderes dahinter, nämlich der Neid auf den Erfolg, den dieser Mensch zu verzeichnen hat! (Jawohl-Rufe und Beifall bei der ÖVP. – Beifall bei Bundesräten der Freiheitlichen.)
Da möchte ich schon an die Opposition appellieren: Bitte, überlegen Sie sich, ob es der Mühe wert ist, einen Menschen mit Neid zu bekämpfen, der für Österreich wirklich Gewaltiges und Gutes zu leisten imstande ist! (Bravorufe und Beifall bei der ÖVP. – Beifall bei den Freiheitlichen.)
18.21
Präsident Jürgen Weiss: Wie dem inzwischen eingelangten Stenographischen Protokoll entnommen werden kann, hat Herr Bundesrat Todt in seinem Redebeitrag im Hinblick auf den Herrn Finanzminister diesem „Menschenverachtung“ vorgehalten.
Im Einvernehmen mit dem zu diesem Zeitpunkt den Vorsitz führenden Herrn Vizepräsidenten Himmer erteile ich Herrn Bundesrat Todt dafür einen Ordnungruf.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Professor Konecny. – Bitte.
18.22
Bundesrat Albrecht
Konecny (SPÖ, Wien): Herr
Präsident! Herr Bundesminister! Ich schließe mich einem von meiner Fraktion
schon ausgesprochenen Dank an, nämlich dem, dass Sie uns ganz offensichtlich
besser als den Nationalrat behandeln und auf unsere Fragen Antworten gegeben
haben. (Bundesrat Kneifel: Wir sind auch das Oberhaus!) Ich
wollte das gerade sagen, aber ... (Heiterkeit.) Ehrlich gesagt, ich
wollte das sagen, was du zum Ausdruck gebracht hast. Das tut der gekränkten Bundesratsseele
manchmal ganz gut. (Demonstrativer Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. –
Bundesrat Kritzinger: Wir sind die Senatoren!)
Wie so oft in dieser Angelegenheit – aber ich möchte diese Debatte nicht um eine weitere Zeit verlängern – gibt es von Ihnen viele Antworten, die mehr Fragen aufwerfen, als Sie beantwortet haben. Es kann keine Rede davon sein, dass damit jene Klarheit eingetreten ist, die es schon vor einem halben Jahr hätte geben können, wenn sie von Ihrer Seite gebbar gewesen wäre. Aber wir werden das sehr gründlich analysieren und den Auskünften gegenüberstellen, die Sie früher gegeben haben.
Mir ist spontan einmal nur eines aufgefallen: Sie haben – dies nur als Beispiel, das ist nicht der Zentralpunkt – die Kosten, die Ihrem Ressort, dem Ministerium, durch die Aussendungen des Vereins erwachsen sind, für den Monat Februar des heurigen Jahres beziffert und angekündigt, dass das Ende Februar überwiesen wird. Sie haben die Kosten, die in den etwa 14 Monaten davor entstanden sind, aufgelistet und mitgeteilt, dass das Ende Jänner beglichen wurde. Zumindest ist also weder dem Ressort noch den Verantwortlichen zunächst einmal aufgefallen, dass das so nicht
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