Bundesrat Stenographisches Protokoll 706. Sitzung / Seite 49

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genauso wie eben derjenige, der Geld hatte. (Beifall bei der SPÖ. – Bundesrat Dr. Kühnel: Unter Kreisky gab es die längsten Studienzeiten!)

Heute ist das bei Ihnen von ÖVP und FPÖ anders: Heute gibt es Studiengebühren, und Sie wollen jene draußen lassen, die, was ihre finanziellen Mittel anlangt, schlechter gestellt sind. (Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Dagegen haben wir uns in der Vergangenheit gewehrt – und werden das auch in Zukunft tun!

In den vergangenen Jahren mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass der Bund Investi­tionen hiefür zurückgenommen und vermehrt die Bundesländer zur Finanzierung her­angezogen hat. Bei den anderen Universitäten in Österreich ist dadurch eine Situation eingetreten, die nicht wünschenswert ist und ehebaldigst repariert werden sollte.

In meinem Familienkreis habe ich jemanden, der mir in den letzten Jahren immer wieder Folgendes erzählt hat: Moderne Geräte können nicht eingesetzt werden, da die Reparatur zu teuer ist, Lehrveranstaltungen müssen abgesagt werden, es gibt total überfüllte Hörsäle ... (Bundesrat Dr. Kühnel: In Krems?) – Ich spreche von der Ge­samtsituation der Universitäten in Österreich. (Bundesrat Dr. Kühnel: Aber jetzt steht die Donau-Universität Krems auf der Tagesordnung!) Zu den Kremsern komme ich schon noch.

Weiters ist zu kritisieren: Es gibt nächtelanges Anstellen der Studierenden für Seminar- und Laborplätze, ja sogar Stromrechnungen können nicht bezahlt werden – und dies trotz Studiengebühren!

So zum Beispiel gibt es an der Geisteswissenschaftlichen Fakultät der Karl-Franzens-Universität Graz seit Juni 2003 einen Investitions- und Einstellungsstopp. An dieser Fakultät sind lediglich 73 Prozent der Professuren besetzt, und es ist nicht abzusehen, wann und ob überhaupt dieser Besetzungsgrad angehoben wird. Für 620 MitarbeiterIn­nen stehen lediglich 563 ältere PCs zur Verfügung. Um jedoch den Anforderungen auch nur einigermaßen gerecht zu werden, müssten pro Jahr zirka 90 PCs angeschafft werden; im Jahre 2003 konnten lediglich 32 finanziert werden.

Nun sollen 600 000 € als Soforthilfe ausgeschüttet werden. Ich freue mich darüber, jedoch: Diese Mittel werden nicht ausreichen, um die wirklich großen Löcher stopfen zu können. Investitionen in Forschung und Bildung stellen unserer Ansicht nach einen wichtigen Faktor für das Wirtschaftswachstum dar. Wenn wir hier in Österreich diesbe­züglich den Weltklasseanspruch, der immer wieder in den Vordergrund gestellt wird, erreichen wollen, so reichen diese Mittel keinesfalls.

Österreich liegt, gemessen am Bruttoinlandsprodukt, mit Investitionen für die For­schung mit 0,59 Prozent weit hinter den EU-15-Staaten mit 0,77 Prozent. An der Spitze stehen da die USA mit 1,05 Prozent des BIP. Laut einer Studie haben 1995 die EU-15 noch 124 Milliarden € in Forschung und Entwicklung investiert, die USA hingegen 141 Milliarden €.

Dieser Vorsprung der Amerikaner hat sich in den vergangenen Jahren sogar noch vergrößert: Im Jahre 2001 investierten die EU-15 175 Milliarden € in Forschung und Entwicklung, während die USA 315 Milliarden € für Forschungsprojekte ausgaben.

Auch in Bezug auf die Industrieforschung haben die Universitäten einen Aufholbedarf an außeruniversitären Forschungseinrichtungen; das ist ebenfalls ein wichtiger Punkt für uns beziehungsweise für Österreich. Bei uns fehlen hochwertige Arbeitsplätze für ausgebildete Wissenschafter, Forscher und Entwickler. Derzeit wandern diese vielfach wegen besserer Berufsaussichten ins Ausland ab.

Ich meine, das wäre doch ein wichtiger Punkt, der zu lösen ist. Leider liegt jedoch kein brauchbares Gesamtkonzept vor, um diesem Umstand der Abwanderung hoch quali-


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