Bundesrat Stenographisches Protokoll 706. Sitzung / Seite 48

Versicherungen. Diese Stipendien sind angepasst an das Gastland – und inflations­geschützt.

Praktiziert wird das alles nicht mehr über den Transfer von Finanzmitteln in das Aus­land: Abgerechnet wird nämlich in Stipendienmonaten, also nicht in Geld, sondern in Zeit; also eine praktikable, unbürokratische und zweckmäßige Lösung.

Das CEEPUS-II-Programm, das für die Dauer von fünf Jahren, also vom 1. Jänner 2005 bis 31. Dezember 2009 – mit Möglichkeit zur Verlängerung – zum Beschluss ansteht, wird das akademische Mobilitätsangebot umfangreicher und für Studierende noch attraktiver machen.

Sehr geehrte Damen und Herren! Beide Themen, sowohl das Universitätsgesetz Krems mit der Artikel-15a-Vereinbarung und damit auch einer Finanzierungsgarantie für die Zukunft zwischen dem Bund und dem Land Niederösterreich über den Ausbau der Donau-Universität Krems als auch das CEEPUS-II-Programm werden einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, die europäische Integration und Zusammenarbeit auf dem Sektor der Aus- und Weiterbildung zu fördern.

Ich bin stolz darauf, dass es gelungen ist, diese Vorhaben umzusetzen – und dass sich zu diesen Punkten alle Fraktionen geeinigt haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Bun­desräten der Freiheitlichen.)

11.28

 

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Giefing. – Bitte.

 

11.28

Bundesrat Johann Giefing (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Bundes­räte! Lebenslanges Lernen ist heute die große Herausforderung schlechthin. Wir sind daher aufgerufen, Institutionen dafür zu schaffen und auf eine entsprechende Basis zu stellen.

Über die Qualität des Angebotes der Donau-Universität Krems könnte man sich in der Folge natürlich Gedanken machen, denn in Zukunft könnte sicherlich noch mehr her­ausgeholt werden, obwohl ich nicht verhehlen möchte, dass in Krems bereits viel geschehen ist. Es fehlen jedoch noch einige Schritte zur – unter Anführungszeichen –„Volluniversität“. Derzeit wird dort, wie in den letzten Jahren, um Geld, um Anerken­nung und um einen Platz in der österreichischen Universitätslandschaft gekämpft.

Genauso wie mein Vorredner bin auch ich stolz darauf, Niederösterreicher zu sein, sowie darauf, dass das Land Geld hiefür investiert hat. Ob allerdings das Land Nieder­österreich im Zusammenhang mit dieser Investition große Freude hat, weiß ich nicht, denn Tatsache ist jedenfalls, dass diese Investition des Landes durch die Rücknahme der des Bundes ausgelöst wurde. Stolz bin ich auch darauf, dass, wie ja bereits vorher angeführt wurde, aus dieser ehemaligen Tabak-Fabrik ein modernes Bildungszentrum gemacht wurde.

Bildung ist die Aufgabe unseres Staates; Bildung ist die Aufgabe für uns alle. Es kann doch nicht so sein, dass derjenige, der es sich leisten kann, dabei ist, derjenige hin­gegen, der es sich nicht leisten kann, draußen bleiben muss.

Kreiskys Leitspruch „Bildung für alle“ hat Österreich zu den führenden Ländern der Welt gemacht. (Bundesrat Dr. Kühnel: Na ja!) – Ja, unter Kreisky gab es zum Beispiel keine Studiengebühren; unter Bundeskanzler Kreisky wurden die gleichen Möglich­keiten für jeden geschaffen. Auch derjenige, der kein Geld hatte, konnte studieren –