Herr Professor Konecny, eine kleine Frage an Sie: Was hätten Sie gemacht? Hätten Sie den Bau des Kulturinstitutes gestoppt, wo Raimund Abraham den Wettbewerb gewonnen hat, einer der bedeutendsten Architekten? Hätten Sie den Bau des Projekts von Hollein in Berlin gestoppt? Das sind die Fragen! Da muss man sich genau überlegen ... (Bundesrat Konecny: Um ehrlich zu sein, ich hätte den Grund verkauft, vorher!) Das ist aber eine sehr beachtliche Einstellung einer Partei, die eine ganz große außenpolitische Tradition hat. (Bundesrat Konecny: Das muss ja dort nicht stehen!) Ich verstehe, das ist eine Position, aber eine sehr interessante, muss ich ehrlich sagen. (Bundesrat Konecny: Das ist eine relativ logische Position, wenn man New York kennt! – Bundesrat Reisenberger: Das ist die Einstellung: Was „lacostet“ die Welt?, die Sie offensichtlich haben!) Ich habe diese Einstellung wirklich nicht, aber das ist eine sehr bemerkenswerte Positionierung.
Unter diesem Aspekt möchte ich wissen, welche Gebäude wir auf dieser Welt gebaut hätten. Ich kann mich erinnern, wir waren einmal gegen das Kongresszentrum bei der UNO-City in Österreich. Das ist uns außerordentlich negativ angekreidet worden von einer gewissen Art von Politik, und damals war das ganz anders. (Bundesrat Konecny: Das war auch sehr ungut!) Ich sehe, es wechselt in der Dialektik alles Mögliche, Herr Professor, so wie bei Ihnen. (Bundesrat Konecny: Das ist ja nicht auf einem Grundstück gebaut worden, das sieben Meter breit ist!)
Herr Professor Konecny! Wir treten ja gemeinsam für Österreich in der Welt und in Europa ein. Es ist mir dieser Tage wieder einmal der Text einer kleinen Rede von Ihnen in die Hände gekommen, die Sie anlässlich des 8. Hindels-Symposiums der SPÖ gehalten haben und in der Sie die Sanktionen außerordentlich begrüßt haben. Ich halte das für eine sehr bemerkenswerte Haltung, noch dazu, wo Sie dann das als mögliches positives Exempel für Demokratie bezeichnen, dafür (Bundesrat Konecny: Nicht stottern, sondern genau zitieren!), zu einem gemeinsamen politischen Handeln zu kommen, als Zeichen eines im höchsten Maße zu begrüßenden Integrationsschrittes. – Eine sehr bemerkenswerte Haltung! (Bundesrat Dr. Kühnel: Sehr österreichisch!) Eine sehr österreichische Haltung, muss ich wirklich sagen!
Frau Außenministerin, ich danke dir von ganzem Herzen, dass du mit Charme, Herz, Kompetenz und Mut gegen diese Sanktionen aufgetreten bist und sie weggebracht hast! (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Dr. Böhm.)
Etwas, was uns wieder einen wird, ist der bevorstehende 1. Mai, hoffe ich. (Bundesrat Konecny: Marschieren Sie mit? – Gegenruf des Bundesrates Dr. Kühnel.) Das europäische Haus wird größer, ich hoffe, es wird in absehbarer Zeit noch größer werden. Nachdem der Außenminister und der Ministerpräsident Kroatiens hier waren, war dieser Tage auch der Parlamentspräsident Kroatiens hier. Kroatien ist aus meiner Sicht ein europäisches Kernland, und das europäische Haus sollte so rasch wie möglich auch in diese Richtung vergrößert und verstärkt werden.
Ein weiterer Punkt: Es werden immer wieder Ängste, Probleme und Sorgen im Zusammenhang mit der europäischen Integration und der europäischen Erweiterung angesprochen. Diese muss man auch ernst nehmen, aber ich glaube, man sollte die großen Chancen dieses europäischen Projekts besonders hervorheben. Es gibt auch Zahlen, die das objektiv unterstreichen. Ich kann das aus dem Bundesland Steiermark zum Beispiel im Zusammenhang mit den Exporten sagen: Die Ausfuhren nach Ungarn sind zwischen 1998 und 2001, allein in diesen drei Jahren, um 145 Prozent gestiegen. Die Ausfuhren nach Slowenien sind um 144 Prozent gestiegen. Das ist ungefähr das Dreifache des gesamten österreichischen Exportzuwachses, was wesentlich zur Sicherung und Schaffung neuer Arbeitsplätze in Europa und vor allem in Österreich und unseren Grenzregionen beiträgt.
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