Bundesrat Stenographisches Protokoll 709. Sitzung / Seite 31

Die Ausschüsse haben ihre Vorberatungen darüber abgeschlossen und schriftliche Ausschussberichte erstattet.

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Wird zur Tagesordnung das Wort gewünscht? – Es ist dies nicht der Fall.

Behandlung der Tagesordnung

 

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Auf Grund eines dem Herrn Präsidenten zugekommenen Vorschlages ist beabsichtigt, die Debatte über die Punkte 3 und 4 sowie 5 und 6 der Tagesordnung jeweils unter einem zu verhandeln.

Wird dagegen eine Einwendung erhoben? – Das ist nicht der Fall.

Wir werden daher im vorgeschlagenen Sinne vorgehen.

1. Punkt

Bericht der Bundesregierung betreffend den Abbau von Benachteiligungen von Frauen (Berichtszeitraum 2001–2002) (III-255-BR/2004 d.B. sowie 7035/BR d.B.)

 

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir gehen nun in die Tagesordnung ein und gelangen zu deren 1. Punkt.

Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Wimmler. Ich darf sie um die Berichterstattung bitten.

 

Berichterstatterin Herta Wimmler: Geschätzte Frau Ministerin! Ich bringe den Bericht der Bundesregierung betreffend den Abbau von Benachteiligungen von Frauen aus dem Berichtszeitraum 2001–2002.

Der Bericht liegt Ihnen allen in schriftlicher Form vor, ich komme daher sogleich zur Verlesung des Aussschussantrages.

Der Ausschuss für Frauenangelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 17. Mai 2004 den Antrag, den Bericht der Bundesregierung betreffend den Abbau von Benachteiligungen von Frauen (Berichtszeitraum 2001–2002) zur Kenntnis zu nehmen.

 

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich danke für die Berichterstattung und die Antragstellung.

Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet ist als Erste Frau Bundesrätin Bachner. – Bitte.

 

10.38

Bundesrätin Roswitha Bachner (SPÖ, Wien): Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Geschätzte Damen und Herren! Wie bereits erwähnt behan­deln wir heute den Bericht der Bundesregierung betreffend den Abbau von Benach­teiligungen von Frauen. Wohlgemerkt, der Berichtszeitraum umfasst die Jahre 2001 und 2002, das heißt, es ist schon eine Zeit lang her, denn wir schreiben mittlerweile 2004. Wir haben auch heute im Rahmen der Fragestunde schon sehr viele Fragen zu diesem Thema gestellt und auch Antworten bekommen, etwa wie es mit Förderungs­maßnahmen für Frauen ausschaut, damit die Gleichstellung von Frau und Mann in Zukunft besser funktionieren kann. Ich möchte daher gar nicht so sehr auf diesen Bericht eingehen, sondern mich mehr mit der heutigen Situation der Frauen, wie sie sich für uns darstellt, beschäftigen.