Was haben
wir jetzt gesehen? – Dadurch sind die Betriebe da, Herr Kollege Tiefnig
hat das schon gesagt. Bayern hat uns sozusagen mit einem Bannstrahl belegt,
weil sehr viele Betriebe aus Bayern gerne nach Österreich abgewandert wären.
Aber dadurch, dass die Industriebetriebe jetzt in Österreich bleiben, sind hier
die Arbeitsplätze gesichert und werden hier die Arbeitsplätze noch ausgebaut.
So muss man das sehen. Es gibt eben kein Konzept, das für alle gleich gut ist.
Du kannst nicht jemanden, der einen 36er hat, mit einer 42er beglücken oder
umgekehrt, das ist nun einmal so im Leben.
Meine
sehr geehrten Damen und Herren, bitte sehen Sie nicht alles schwarz! Ich glaube
nicht, dass hier irgendjemand sitzt, der sagt: Alles, was wir machen, ist gut. (Bundesrat
Boden: Alles schwarz wäre ...!) Aber man muss einmal sehen, dass
hier Schritte gesetzt worden sind, die wirklich für die Betriebe sind und nicht, bitte, für die
Unternehmer. Ich sage bewusst „Betriebe“, denn wenn es der Wirtschaft gut geht,
geht es uns allen gut. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Weilharter.)
Ich denke
auch an die Orts- und Stadtbelebungen. Es ist ganz wichtig, dass wir da Betriebe
haben, damit wir unsere Arbeitsplätze, Ausbildung et cetera garantieren können.
Machen Sie bitte wirklich Vorschläge! Ich muss sagen, als Kammervertreterin tut
es mir sehr weh, wenn ich von Ihnen, Herr Schimböck, immer nur ganz düstere
Szenarien höre. Ich weiß, ich habe Ihnen das schon einmal gesagt: Hätte ich Sie
früher kennen gelernt, hätte ich mein Geschäft zugesperrt und wäre vielleicht
gar nicht selbstständig geworden. (Heiterkeit bei der ÖVP.) Aber ich
würde mich wirklich sehr freuen, wenn ich einmal ein Konzept „Copyright bei
Schimböck“ finden würde, irgendetwas! Ich sage Ihnen, mir in der Wirtschaftskammer –
Sie wissen das, wenn Sie mitarbeiten – ist das so Wurscht: Wenn jemand
eine gute Idee hat, dann werden wir sie umsetzen! Wir in der Wirtschaft sind
Wettbewerb gewohnt, wir müssen uns tagtäglich dem Wettbewerb stellen.
Ich
glaube, dass heute vielleicht auch der Redebeitrag von Herrn Schennach in diese
Richtung zu verstehen war. Mir ist dann eingefallen, Sie sind normalerweise gar
nicht so kritisch, ich empfinde es zumindest nie so. Aber ich weiß, dass bei
der Kammerwahl – die ist ja nächstes Jahr im März – das erste Mal
die grüne Liste antritt. (Bundesrat Schennach: Nein, die gibt es
schon!) Ich weiß, ich habe auch schon den Vertreter der grünen Liste zu
einem Gespräch eingeladen (Bundesrat Schennach: Haben Sie schon
gewählt?), weil – ich glaube, auch du, Elisabeth, weißt das – wir
überhaupt keine Berührungsängste haben. Wir laden alle ein, wir stellen unsere
Konzepte vor und freuen uns, wenn wir auch von Ihnen Vorschläge bekommen.
Das Wesentliche ist: Wenn man kritisiert, muss man auch wissen, wie man es besser macht. Meine sehr geehrten Damen und Herren, das habe ich heute von Ihnen vermisst! (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen.)
16.00
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Wiesenegg. – Bitte. (Zwischenruf des Bundesrates Dr. Kühnel.)
16.00
Bundesrat Helmut Wiesenegg (SPÖ, Tirol): Jetzt musst du aufpassen, Herr General! (Bundesrat Dr. Kühnel: Jetzt werden wir die Vorschläge hören!) Die wirst du hören! Du wirst grausam lachen ... (Bundesrat Dr. Kühnel: Jetzt kommen die eingeforderten Vorschläge!) Bitte, lassen Sie mich, Herr General – denn ich bin ein alter Militarist, genauso wie Sie! –, zuerst die Formel aussprechen!
Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Ich sehe prinzipiell nicht schwarz, weil ich tagtäglich mit diesen Kolleginnen und Kollegen zu tun habe. (Heiterkeit bei der SPÖ.) Ich konzediere daher natürlich allen politischen Kräften und ganz besonders den
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