Bundesrat Stenographisches Protokoll 710. Sitzung / Seite 111

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Mehr als drei Jahre Mitgliedschaft im Bundesrat haben mir aber gezeigt, dass es vor allem an uns selbst gelegen ist, die Bedeutung des Bundesrates außerhalb dieser Mauern aufrechtzuerhalten beziehungsweise an ihr festzuhalten und sie auch zu ver­treten.

Aussagen wie, die besten Leute schicke man in die Landtage, die weniger guten in den Nationalrat und die völlig überflüssigen in den Bundesrat, schmerzen, und ich meine, dass diesen entschieden entgegenzutreten ist. (Bundesminister Dr. Bartenstein: Sol­che Leute sind nicht ernst zu nehmen! – Bundesrat Konecny: Hirschmann!) – Wen es interessiert: Hirschmann heißt der Herr, der das gesagt hat – den Steirern sehr wohl bekannt.

Ich wollte das absichtlich ohne Namensnennung erwähnen. Für mich ist das auch nicht der Zeitpunkt, persönliche Attacken oder Angriffe zu reiten, sondern es ist einfach auch ein Appell an Sie alle, die Sie hier sitzen, und vielleicht auch an die, die noch kommen, wirklich alles dazu beizutragen, dass der Ruf des Bundesrates nicht bleibenden Scha­den nimmt. Es fördert meiner Meinung nach den Bundesrat in seiner Außenwirkung auch nicht wirklich, wenn von Bundesräten Aussagen wie, ich weiß nicht, was ich im Bundesrat mache, in Medien zitiert werden. (Bundesrat Dr. Böhm: Wer sagt das?)

Ich selbst kann Ihnen versprechen, dass ich mich so wie bisher auch zukünftig für den Weiterbestand und guten Ruf des Bundesrates einsetzen werde.

Im burgenländischen Landtag warten neue Aufgaben auf mich. Ich hoffe – ja, ich glau­be –, dass mir bei deren Bewältigung die im Bundesrat gesammelten Erfahrungen hel­fen werden.

Bevor ich mich verabschiede, möchte ich ein, wie ich glaube, in der Geschichte dieses Hauses erstmaliges und hoffentlich nicht letztmaliges Ereignis festhalten: Wenn auch nur für eine Sitzung – aber immerhin! – wird heute erstmals ein Bundesland im Bun­desrat ausschließlich von Frauen vertreten. Ich danke dem Burgenland, dass es das zustande gebracht hat. Es sind Kollegin Fraunschiel, Kollegin Auer und ich. Das Bur­genland hat nur drei Sitze, aber immerhin: Ich glaube, das ist eine großartige Leistung! (Allgemeiner Beifall.)

Ich möchte von dieser Stelle aus Kollegin Fraunschiel nochmals alles Gute und eine schöne und für sie persönlich zufrieden stellende Zeit im Bundesrat wünschen. Ihnen allen darf ich für die weitere Zukunft alles Gute, vor allem Erfolg und Zufriedenheit wünschen. Sollte es sich so ergeben, dass ich nach der nächstjährigen Landtagswahl im Burgenland wieder in den Bundesrat entsendet werde, wird mich dies mit Freude und nicht mit Gram erfüllen. – Nochmals danke und alles Gute! (Allgemeiner Beifall.)

15.52

 


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Verehrte, liebe Kollegin Schlaffer! Ich möchte es natürlich nicht verabsäumen, auch von dieser Stelle aus ein ganz herzliches Danke für fast vier Jahre Arbeit im Bundesrat zu sagen.

Wir alle wissen, Kollegin Schlaffer war immer eine engagierte Rednerin zu sehr vielen Tagesordnungspunkten. Zu den verschiedensten Bereichen hat sie auch in den Aus­schüssen ihren Beitrag geleistet. Sie war aber auch eine Kollegin, die nicht nur klar ihre Meinung gesagt hat, sondern die auch immer bereit war, den anderen die Hand zu reichen. Liebe Kollegin Schlaffer, vielen herzlichen Dank für – ich darf das Du-Wort verwenden – deine Arbeit hier im Hause und alles erdenklich Gute in der neuen Tätig­keit von uns allen! (Allgemeiner Beifall.)

 


Frau Staatssekretärin, ich darf Sie bitten, das Wort zu nehmen.

 


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