Bundesrat Stenographisches Protokoll 710. Sitzung / Seite 140

Und daher verstehe ich all Ihre Aufregung nicht. Dass drei Kubikmeter ausgeflossen sind, das ist überhaupt kein Thema. Aber daraus dem Bundesminister Pröll einen Vor­wurf zu machen, das ist schon ein bisschen weit hergeholt, das sage ich Ihnen! (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Weilharter.)

Ich sage das auch als Salzburger. Vielleicht wissen Sie auch, was der Abgeordnete Pilz von den Grünen – und ich werde doch hoffentlich nicht in den Verdacht geraten, dass ich mit dem grünen Abgeordneten Pilz irgendwo in Zusammenhang zu bringen wäre (Bundesrat Schennach: Der „Gottseibeiuns“!) – gesagt hat. Der hat in München gesagt: Im Vergleich zu Isar I ist Temelίn eine hochwertige Anlage!

Meine Damen und Herren! Wenn die Anlage – laut Meinung von Pilz – in Temelίn so „hochwertig“ ist, wie Pilz gesagt hat – ich kann das nicht beurteilen, ich maße mir das nicht an (Bundesrätin Dr. Lichtenecker: Er ist nicht der Atomexperte!) –, dann ver­stehe ich Ihre Aufregung nicht! Ich würde mich freuen, wenn Sie sich so aufregen würden, wenn es darum geht, dass Isar I zu schließen ist. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen.)

17.51

 

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich habe mir jetzt kurz überlegt, was ich zu den in der Debatte gefallenen Worten sagen möchte. Ich habe mich dafür entschieden, mich jenen anzuschließen, die gesagt haben, sie plädieren für eine Abrüstung der Wor­te, und mir eine Analyse, ob ich jetzt einen Ordnungsruf erteilen soll, zu ersparen.

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Kollege Schennach – „Dr. Schennach“ hätte ich jetzt fast gesagt. (Bundesrat Schennach – auf dem Weg zum Rednerpult –: Keine Fabel!) – Bitte.

 

17.52

Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Bundesminister! Lieber Ludwig Bieringer! Machen Sie so weiter, Sie sind auf einem guten Weg! Ich merke, dass Sie sich zunehmend an Peter Pilz und seiner Mei­nung orientieren. Ich kann Ihnen auch in Ihrer Funktion als Bürgermeister von Wals-Siezenheim sagen: Sie machen das richtig! Das ist ... (Zwischenruf der Bundes­rätin Roth-Halvax.)

Nein, ich danke dem Professor Konecny! Ich habe das nicht gewusst! Jetzt kann man ja viel leichter mit Bieringer diskutieren, jetzt weiß man, wo dieser Mann hinhört, wenn es um politische Meinung geht! (Heiterkeit bei Bundesräten der Grünen und der SPÖ. – Bundesrätin Dr. Lichtenecker: Auf den Peter Pilz!) Super!

Lieber Herr Bundesminister! Ich habe – ich glaube, bei der vorletzten Diskussion – ge­sagt: Ich hoffe, es schadet Ihnen nicht, wenn ich sage, dass Sie ein absolutes Plus dieser Bundesregierung sind. – Auch nach dieser Sache bekräftige ich das: Sie sind nach wie vor ein Plus dieser Bundesregierung, nur, Herr Bundesminister: Es gibt zwei Dinge – nein, drei Dinge.

Das eine: Ich glaube nicht eine Sekunde, dass Sie irgendetwas vertuschen oder sonst irgendetwas Derartiges wollten – Sie sind nicht der Mann dafür. Aber wenn wir ganz ehrlich sind, dann könnten Sie sagen: Aber eine Schrecksekunde habe ich als zustän­diger Minister schon gehabt, als ich um 13.48 Uhr diese Meldung bekommen habe und gewusst habe, wir sind im Finale eines Wahlkampfes! – Also eine Schrecksekunde muss da dabei gewesen sein! So cool können Sie nicht sein, Herr Bundesminister, dass da keine Schrecksekunde ... (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: Nerven behalten ist das!) – Ja, ja, „Nerven behalten“! Also die Schrecksekunde war sicher da. Sagen Sie das also: Ja, es war eine Schrecksekunde da, mitten in einem Wahlkampf, der in Tschechien stattfindet, der in Österreich stattfindet.