Bundesrat Stenographisches Protokoll 711. Sitzung / Seite 13

Dr.-Karl-Renner-Ring 3

1017 Wien

Wien, 30. Juni 2004

02913/2004-MDALTG

Mandatsrücklegung

Sehr geehrter Herr Präsident!

Das Mitglied des Bundesrats Dr. Elisabeth Hlavac legt mit Ablauf des 30. Juni 2004 ihr an sechster Stelle gereihtes Mandat im Bundesrat zurück.

Mit vorzüglicher Hochachtung

Johann Hatzl

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Angelobung

 

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Das neu gewählte Mitglied, das wieder gewählte Mitglied sowie das neu eingetretene Mitglied des Bundesrates sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich die Angelobung dieser drei Mitglieder vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.

Ich ersuche um die Verlesung der Gelöbnisformel.

 

Schriftführerin des Bundesrates Ilse Giesinger: „Sie werden geloben unverbrüch­liche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsge­setze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

Johanna Auer.

 

Bundesrätin Johanna Auer (SPÖ, Burgenland): Ich gelobe.

 

Schriftführerin des Bundesrates Ilse Giesinger: Angela Lueger.

 

Bundesrätin Angela Lueger (SPÖ, Wien): Ich gelobe.

 

Schriftführerin des Bundesrates Ilse Giesinger: Mag. Georg Pehm.

 

Bundesrat Mag. Georg Pehm (SPÖ, Burgenland): Ich gelobe.

 

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich begrüße die neuen Mitglieder des Bun­desrates ganz herzlich in unserer Mitte. Es sind ja teils wieder gewählte Mitglieder, aber auch neue Mitglieder. Ich hoffe, Sie fühlen sich in unserem Kreis wohl. Die Arbeit, die wir hier im Dienste der Republik und ihrer Menschen leisten, ist sicher eine Arbeit, die Ihnen Freude machen wird. (Allgemeiner Beifall.)

Fragestunde

 

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir gelangen nunmehr zur Fragestunde. Bevor ich jetzt, um 9.09 Uhr, mit dem Aufruf der Anfragen beginne, verweise ich dar­auf, dass ich die Fragestunde, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten auf bis zu 120 Minuten erstrecken werde.