Parlamentarische Materialien

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir kommen nun zur 1. Anfrage an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung. Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Bader, um die Verlesung seiner Anfrage.

Bundesrat Karl Bader (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

1345/M-BR/2004

„Wie stellt sich der Bericht der Bundesheerreformkommission aus Ihrer Sicht dar?“

Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe am 14. Juni den Bericht der Bundesheerreformkommission aus den Händen des Vorsitzenden Dr. Helmut Zilk bekommen. Es ist dies ein außerordentlich positives Ereignis, weil wir einen breiten Konsens erzielen konnten. Es hat sich bewahrheitet, dass wir die Zusammensetzung dieser Kommission gut gemacht haben – militärische Experten und darüber hinaus auch andere Persönlichkeiten und Experten. Die Wahl des Vorsitzenden war aus meiner Sicht – und ich glaube, das kann man auch sagen, wenn man die Beurteilung der Medienlandschaft sieht – eine ausgezeichnete.

Ich stehe zu diesem Bericht. Er wird eine sehr bedeutende, wichtige Basis für die Planung der Streitkräftereform darstellen.

Bundesrat Karl Bader (ÖVP, Niederösterreich): Herr Bundesminister! Wie soll das Heer der Zukunft aussehen?

Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Das Heer der Zukunft soll effizienter, professioneller und internationaler werden, wobei wir künftig mehr an Auslandsmissionen, Auslandsaufgaben zu erfüllen haben werden, aber die Inlandsaufgaben dürfen nicht vernachlässigt werden. Das heißt, dass wir im Inland natürlich für ein bestimmtes Maß der militärischen Landesverteidigung weiterhin zuständig sein werden, dass wir die Luftraumüberwachung zu gewährleisten haben werden und im Bereich der Katastropheneinsätze und im Grenzdienst zur Verfügung stehen müssen. Ich habe im Rahmen verschiedener Aussagen schon zum Ausdruck gebracht – und das wird auch so sein –, dass mindestens 10 000 Soldatinnen und Soldaten für das Inland zur Verfügung stehen werden, dass aber eine Weiterentwicklung in Richtung Auslandsaufgaben erfolgen wird, weil wir uns mehr an Missionen der Europäischen Union beteiligen sollen.

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.

Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Zellot zu Wort gemeldet. – Bitte.

Bundesrat Roland Zellot (Freiheitliche, Kärnten): Herr Bundesminister! Welche sozialpolitischen Maßnahmen für das Kaderpersonal ergeben sich aus Ihrer Sicht aus dem Bericht der Bundesheerreformkommission?

Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Sie werden vermutlich auch meinen: Wie schaffen wir diesen Wechsel, dass wir von der Grundorganisation

Bundesrat Stenographisches Protokoll 711. Sitzung / Seite 14