Bundesrat Stenographisches Protokoll 711. Sitzung / Seite 15

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her weniger Leute haben werden, aber mehr bei der Truppe? – Da gibt es verschie­dene Möglichkeiten, aber wichtig ist, dass wir bei diesem Reformprozess Schritt für Schritt vorgehen. Das heißt, jetzt wird die Planung der Streitkräfte durchgeführt, und daraus leiten wir die Struktur und Organisation des österreichischen Bundesheeres ab, und dann werden wir in diese Überlegungen hineingehen. Das bedeutet also, dass wir auch danach trachten müssen, dass all jene, die im österreichischen Bundesheer sind, auch künftig dort eine Beschäftigung haben werden. Ich sage es gleich, damit man nicht glaubt, dass hier andere Maßnahmen durchgeführt werden: Kündigungen wird es keine geben.

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.

Weitere Zusatzfrage? – Frau Bundesrätin Kerschbaum, bitte.

 


Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Minister! Das Bundesheer wird reformiert. Als Niederösterreicherin und geborene Waldviertlerin würde mich interessieren: Was passiert mit dem Truppenübungsplatz Allentsteig in nächster und in weiterer Zukunft?

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.

 


Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Die Beantwortung ist ähn­lich wie vorher. Es gibt natürlich derzeit viele Anfragen: Wie schaut es mit dieser Kaserne oder mit jenem Standort aus? – Dafür habe ich großes Verständnis. Es ist aber wichtig, dass wir eine seriöse Vorgangsweise wählen. Erst nach Abschluss der Planungen der Streitkräftereform können wir an strukturelle Veränderungen herange­hen, und daher werde ich derzeit auch über keinen Standort und über keinen Truppen­übungsplatz eine Aussage treffen.

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.

Weitere Zusatzfrage? – Herr Bundesrat Reisenberger, bitte.

 


Bundesrat Harald Reisenberger (SPÖ, Wien): Herr Minister! Sie haben in Ihrer Beantwortung bereits darauf hingewiesen, dass es unterschiedliche Umorganisationen und Auswirkungen geben wird. Was mich interessiert, ist aber Folgendes: Wann wer­den Sie die Bediensteten über die volle Auswirkung dieser Reform informieren?

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.

 


Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Ich habe bereits eine Ministerweisung erlassen, wonach festgelegt wird, dass alle Schritte dieser Reform in Zusammenarbeit mit der Personalvertretung und der Gewerkschaft gemacht werden müssen, damit diese immer informiert werden, welche Schritte getätigt werden. Es ist mir sehr wichtig, dass hier eine entsprechende Transparenz gegeben ist, aber eines möchte ich nicht haben: dass da oder dort immer wieder Verunsicherungen erfolgen, denn Verunsicherung bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist eigentlich der schlechteste Ratgeber.

Daher muss man sich mit Dingen beschäftigen, die kommen werden, und da wird die Einbindung der Gewerkschaft und der Personalvertretung gewährleistet.

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.

Die nächste Anfrage stellt Herr Bundesrat Schimböck. Ich bitte ihn um die Verlesung seiner Frage.

 


Bundesrat Wolfgang Schimböck (SPÖ, Oberösterreich): Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

 


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