Parlamentarische Materialien

Im Kosovo sind derzeit 538 österreichische Soldatinnen und Soldaten im Einsatz – es wird eine Aufstockung auf 600 erfolgen –; weiters 149 in Bosnien-Herzegowina, wohin ich erst kürzlich, genau vorige Woche, 135 Soldaten verabschiedet habe.

Darüber hinaus ist Österreich beteiligt an Missionen in Syrien, auf dem Golan: 370 österreichische Soldatinnen und Soldaten sind dort, wobei wir heuer eine 30-Jahr-Feier haben: Österreichische Soldaten sind bereits 30 Jahre lang auf dem Golan im Einsatz. Darüber hinaus: In Afghanistan haben wir 4 Stabsmitglieder im Hauptquartier; in Zypern 6 Stabsmitglieder – und darüber hinaus hat Österreich in verschiedenen Ländern 19 Militärbeobachter.

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.

Wünschen Sie eine Zusatzfrage, Herr Bundesrat? – Bitte.

Bundesrat Josef Saller (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Wie werden die Erfahrungen österreichischer Soldaten bei Auslandseinsätzen international bewertet?

Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Die Qualität unserer Soldatinnen und Soldaten ist hervorragend. Ich konnte bei vielen internationalen Besuchen und Kontakten feststellen, dass Österreich und seine Soldaten hohes Ansehen haben.

Man darf nicht vergessen: Durch diese besondere Qualität unserer Soldaten – österreichische Soldaten sind ja seit über 40 Jahren bei internationalen Missionen dabei – erfährt unser Land hohes internationales Ansehen, und daher: Ich kann den Soldatinnen und Soldaten Österreichs nur das beste Zeugnis ausstellen! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.

Eine weitere Zusatzfrage wünscht Herr Bundesrat Weilharter. – Bitte.

Bundesrat Engelbert Weilharter (Freiheitliche, Steiermark): Herr Bundesminister! Welche speziellen sicherheitstechnischen Maßnahmen wurden in letzter Zeit für unsere Soldaten im Auslandseinsatz geschaffen?

Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Das ist überhaupt beinahe die wichtigste Frage, denn klar ist: Wenn Österreich Soldatinnen und Soldaten zu Friedensmissionen, zu Auslandseinsätzen entsendet, haben wir, und zwar nicht nur das österreichische Bundesheer, sondern die gesamte Republik Österreich, dafür Sorge zu tragen, dass unsere Soldatinnen und Soldaten das beste Gerät, die beste Ausrüstung haben. Aus diesem Grund habe ich mit dem Herrn Finanzminister die Vereinbarung getroffen, dass wir 2003 und 2004 17 Millionen € zusätzlich zur Verfügung gestellt bekommen, damit eben Österreichs Soldatinnen und Soldaten eine noch bessere Ausrüstung, noch besseres Gerät haben werden, gerade auch im Hinblick auf die Schwerpunktsetzung Südosteuropa – mehr österreichische Soldatinnen und Soldaten im Kosovo beziehungsweise in Bosnien.

Zur Beschaffung: Über 10 000 neue Kampfanzüge werden angeschafft, und wir werden gut gepanzerte und wendige Fahrzeuge zur Verfügung haben, damit die bestmögliche Sicherheit für unsere Soldatinnen und Soldaten im Ausland gegeben ist.

Bundesrat Stenographisches Protokoll 711. Sitzung / Seite 29