Bundesrat Stenographisches Protokoll 711. Sitzung / Seite 46

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Herr Staatssekretär Mainoni, wir wünschen dir für deine Tätigkeit alles Gute, viel Glück – und eine gute Hand zum Wohle unserer Republik und zum Wohle unseres Landes Salzburg! Ein herzliches Glückauf, Herr Staatssekretär! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ein bisschen Patriotismus darf auch der Frak­tionsobmann der ÖVP hier in diesem Hause äußern: Für einen Salzburger ist es natür­lich schön, wenn nach langer Zeit endlich wieder einmal ein echter Salzburger in der Bundesregierung sitzt, und daher darf ich Herrn Mag. Mainoni alles Gute wünschen!

Abschließend: Ich wünsche der Regierung Schüssel/Gorbach für die Zukunft alles Gute – und ich darf hier die Versicherung abgeben: Was wir dazu beitragen können, dass diese Regierung auch weiterhin gute Arbeit leistet, werden wir gerne tun! Glück­auf der Regierung Schüssel/Gorbach! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

10.54

 


Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Schennach. Ich erteile ihm das Wort.

 


10.54

Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Debatten über Regierungsumbildungen sind wir ja be­reits seit dem Jahre 2000 gewöhnt. Ich habe hier einmal gesagt, dass diese Bundesre­gierung aus dem Verkehrs- und Innovationsbereich offensichtlich eine „aktive Lehr­werkstätte“ gemacht hat. (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen sowie der SPÖ.)

Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: In vier Jahren Regierungszeit jedes Jahr ein neuer Minister; ich sage nur: Schmid, Forstinger, Reichhold, Gorbach! Das ist ja wie eine Schnellkursausbildung im Verkehrsministerium! Im Justizminis­terium drei neue Minister in dieser Zeit: Krüger, Böhmdorfer, Miklautsch. – Krüger ist da überhaupt ein Spezialfall gewesen, einsamer „Weltrekord“ in Bezug auf die kürzeste Zeit, die je jemand Minister war!

Frau Kollegin Bachner und ich haben uns während der Rede des Herrn Vizekanzlers ein bisschen unterhalten und sind eigentlich zum selben Schluss gekommen: Die „Zeche“ für die EU-Wahl ist jetzt irgendwie gekommen, Herr Kollege Böhm! Die FPÖ hat letztlich Macht eingebüßt – und deshalb ist ja Kollege Bieringer nahezu freude­strahlend hier beim Rednerpult gestanden: nicht, weil ein Salzburger in die Bundes­regierung gekommen ist, sondern weil die Machtverhältnisse eklatant zur ÖVP ver­schoben wurden!

Man lässt jetzt noch ein paar Ministern und Staatssekretären der FPÖ sozusagen das Ausgedinge fristen, aber die echten Kompetenzen sind noch einmal ein Stückchen mehr in Richtung ÖVP gewandert. Schüssel ist in dieser Regierung nach dieser Umbil­dung stärker denn je! Von den Damen und Herren der FPÖ, die damals in diese Regie­rung gegangen sind, ist niemand mehr vertreten!

Herr Kollege Bieringer, ich habe das nicht vergessen: Wir von den Grünen waren, ge­nauso wie die Sozialdemokraten, federführend bei den Misstrauensanträgen an Herrn Justizminister Böhmdorfer! Und warum? – Weil Bundesminister Böhmdorfer damals schweigend neben einem Landeshauptmann Haider saß, der im frühen Mussolini-Stil von „Landesverrätern“ und „Hochverratsprozessen“ geredet hat. Und dazu meinte der damalige Justizminister Böhmdorfer: Die Idee sei ganz gut, das sollte man einmal prü­fen! Das war der Sündenfall des jungen Böhmdorfer! (Rufe: „Jung“?) – In der Regie­rung jung! Dass Böhmdorfer dann in der Regierung für die ÖVP ein unangenehmer „Brocken“ wurde, ein Widerpart, mit dem sich Schüssel gerieben hat, war für uns von Oppositionsseite aus interessant zu beobachten. Schüssel hat Minister Böhmdorfer


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite