jetzt
weg. Und was ist übrig geblieben? – Man könnte sagen, der einzige Fachminister –
auch Gorbach ist ja kein
Fachminister – ist weg!
Eigentlich
habe ich mir schon gedacht, unser Kollege Böhm als Fachmann wird jetzt in diese
Funktion berufen, habe daher gleich am selben Tag am Abend ferngeschaut;
Kollege Böhm ist es aber nicht geworden. (Bundesrat Boden: Die Möglichkeit besteht ja noch!) Ja, diese Möglichkeit
besteht, es ist durchaus möglich, dass jemand vielleicht nur ein paar Monate in
dieser Regierung sitzt. (Zwischenruf der Bundesrätin Giesinger.) – Das ist nicht unfair, denken Sie
doch nur an das Bisherige!
Frau
Kollegin Giesinger, ich persönlich halte mich da ohnehin zurück, und auch die
Opposition insgesamt hat sich an diesen Untertönen, die es zur Person der neuen
Justizministerin gibt, nicht beteiligt, hat sich da sehr nobel zurückgehalten,
denn: Jeder Person, jedem Minister/jeder Ministerin muss man eine
Einarbeitungszeit zugestehen.
Dass man
aber eine Justizministerin als „Boxenluder“ bezeichnet, nachher noch sagt, das
ist ein Umgangston, den man im Sport pflegt – und nicht einmal in dieser
Sache zu einer echten und ehrlichen Entschuldigung kommt, da muss ich sagen,
der tiefste Untergriff bei dieser ganzen Regierungsumbildung ist von jemandem gekommen,
der angeblich diese Ministerin „erfunden“ hat. Um es mit Pechlaner zu sagen: Da
hat offensichtlich das „Alpha-Männchen“ einmal kurz zeigen müssen, dass sich
ihm, dem „Alpha-Männchen“, alle Weibchen zu unterwerfen haben; aber das müssen
bei Haider wahrscheinlich sowohl Männchen als auch Weibchen tun. (Beifall
bei den Grünen und der SPÖ.)
Nichts
anderes als das ist da passiert – und das ist meiner Meinung nach der
größte Untergriff, der bei dieser ganzen Regierungsumbildung passiert ist!
Meine
Damen und Herren, die ÖVP sagt immer wieder: Wir müssen sparen, sparen und noch
einmal sparen!, aber offensichtlich ganz locker wird aus Steuergeldern finanziert,
dass ein Vizekanzler zwei Staatssekretäre hat, um, wie Gorbach selbst gesagt hat, mehr Zeit für die
Parteiarbeit zu haben. Alle Steuerzahler zahlen dafür, dass der Herr
Vizekanzler von Ortsgruppe zu Ortsgruppe ziehen kann. Man sieht ja auch, dass
Herr Volksanwalt Stadler offensichtlich nichts anderes zu tun hat, als zu
irgendwelchen rabiaten Aufmärschen ... (Bundesrat Mag. Himmer: Keine Parteiarbeit, keine Parteiveranstaltung ...!)
Und ich frage mich schon: Was ist das für
ein Vizekanzler, Herr Kollege Himmer, der gleich zwei
Staatssekretäre braucht? Ich meine, das ist ein großes Ressort, aber so groß,
dass man gleich zwei Staatssekretäre braucht, ist es auch nicht. (Bundesrat Boden:
Vielleicht ist der erste nicht so kompetent!)
Und immer wieder Tränen um Herrn Waneck! Ich verstehe es nicht. Herr Kollege Böhm, die FPÖ sagt: Die Gesundheit ist ein Zukunftsthema, das Alter ist ein Zukunftsthema, die Bildung ist ein Zukunftsthema. – Aber nirgendwo ist die FPÖ dabei! Den einzigen Gesundheitsstaatsekretär, den die FPÖ hatte, hat sie ziehen lassen. Er ist nicht großartig aufgefallen, aber die FPÖ hat ihn ziehen lassen und ist eigentlich bei diesen ganzen Themen draußen. Dafür hat man halt ein bisschen einen Sportstaatssekretär – so, wie es die ÖVP will. Die ÖVP will nämlich, dass die FPÖ eine möglichst harmlose Truppe hat und regiert und gestaltet im Großen und Ganzen alleine, wie sie will.
Meine Damen und Herren, ich brauche das nicht in eigenen Worten zu sagen. Ich brauche nur die „Salzburger Nachrichten“ zu lesen. Immerhin haben die „Salzburger Nachrichten“ einen Staatssekretär bekommen; ich meine das im übertragenen Sinne nach diesem Salzburg-Patriotismus von Herrn Kollegen Bieringer. Die „Salzburger
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