reich 32 961 junge Menschen bis 24 Jahre arbeitslos. (Bundesrat Tiefnig: Wie viele in Wien?) – Ich werde es Ihnen dann ganz genau sagen. Wenn Sie mich auffordern, nenne ich Ihnen gerne die Zahlen für Wien. Aber ich möchte das jetzt ganz gerne ausführen. (Bundesrat Kneifel: Sagen Sie es genau!) – Ich sage es Ihnen dann genau. Gerne, sehr gerne. (Ruf bei der ÖVP: Das „Erfolgsmodell“ Wien!)
Ich sage jetzt klipp und klar, wir reden hier von Österreich. Außerdem würde ich ganz gerne meine Ausführungen zu Ende bringen. (Bundesrätin Giesinger: Wien gehört auch zu Österreich! – Bundesrat Reisenberger: Sie strotzen vor ...!) Noch einmal: Es gibt 3 392 Lehrstellensuchende, weitere 15 000 arbeitslose junge Menschen befanden sich in Schulungen des Arbeitsmarktservice. Somit waren im Mai 2004 50 000 junge Menschen arbeitslos. (Bundesrat Mag. Himmer: Wie viele in Wien?) – Ich sage es Ihnen dann, Kollege Himmer. Lassen Sie mich ganz kurz fertig ausführen! (Bundesrat Mag. Himmer: Wissen Sie es nicht? Ich frage nur!) – Natürlich weiß ich es, ich sage es Ihnen dann schon.
Herr Kollege Himmer, jugendliche
Arbeitslose in Österreich gibt es so viele, wie in das Wiener Stadion passen.
Und das sind um 50 000 junge Arbeitslose zu viel! Sie kümmern sich
ganz einfach nicht um sie! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.) Sie ignorieren
die Tatsache, dass Menschen arbeitslos sind. Das sind die Fakten! (Bundesrätin
Giesinger: Das stimmt gar nicht! – Bundesrat Dr. Kühnel:
Die Wiener Schulen sind so schlecht, Herr Abgeordneter Todt! Deswegen haben wir
in Wien diese ...! – Bundesrat Konecny: Ein Skandal! Das ist
das Letzte! – Bundesrat Reisenberger: ...! Das ist sagenhaft!)
Herr Kühnel, ich weiß nicht, was Sie über
Wiener Schulen sagen, aber vielleicht sollten Sie sich die Zahlen in Ihrem ersten
Bezirk anschauen, die Sie bei der Europawahl eingefahren haben, und wie viel
Sie dort verloren haben. Ich glaube, dann könnten Sie ... (Bundesrat Konecny:
Dann könnten wir sagen, es hat eine Bildungsexkursion stattgefunden!) –
Schauen Sie, Herr Kühnel, die Grünen sind Ihnen im ersten Bezirk schon sehr
nahe gekommen. Sie von der ÖVP haben als einzige Partei Stimmen verloren, Sie
haben im ersten Bezirk 90 Stimmen verloren – und das schon von einer
niedrigen Ausgangsbasis. Kollege Kühnel, ich würde sagen, kümmern Sie sich
lieber um Ihre Geschichten dort und machen Sie die Schulen in Wien nicht
schlecht! (Bundesrat Dr. Kühnel: Ich möchte jetzt endlich, Herr
Abgeordneter Todt, etwas über das „Erfolgsmodell“ Wien hören!)
Wir reden hier über die Regierungsumbildung und nicht über diese Fragen. (Bundesrat Dr. Böhm: Sie nicht!) Sie provozieren ständig und fragen ständig nach dem Erfolgsmodell Wien. Das werden die nächsten Landtags- und Gemeinderatswahlen entscheiden. Dort wird der Wähler die Antwort geben. Der Wähler ist der höchste Souverän – und der Wähler wird die Antwort geben. Ich sage Ihnen nur als Beispiel: Bei der Europawahl hat er Sie abgestraft. Das ist ein eindeutiges Faktum. (Beifall bei der SPÖ.)
Die FPÖ wurde marginalisiert, eine Krise
ist ausgebrochen, die FPÖ bildet die Regierung um. Das sind die Tatsachen! (Bundesrat
Dr. Kühnel: Wieso hat dann eigentlich der Abgeordnete Swoboda so
wenige Vorzugsstimmen bekommen? – Bundesrat Konecny: Ihre Sorgen
möchte ich haben!)
Herr Kühnel, erzählen Sie nicht immer solche Geschichten, wer Vorzugsstimmen und wer keine Vorzugsstimmen bekommen hat oder sonstige Dinge! Es ist doch so, dass ein einziger Vorzugsstimmenwahlkampf geführt wurde, nämlich in der Freiheitlichen Partei. Dieser Vorzugsstimmenwahlkampf hat auch dazu geführt, dass Spitzenkandidat Kronberger, der von den Freiheitlichen aufgestellt wurde, nicht mehr gewählt wurde und Herr Mölzer, der ein Rechtsaußen dieser Partei ist, jetzt neuer EU-Abgeordneter
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