auf einen Deutschkurs geschickt! (Bundesrat Schennach: Das verstehe ich aber in Vorarlberg!) Sie hat gefragt, was sie dort soll. Darauf hat man ihr gesagt, sie habe den Kurs wahrzunehmen, sonst bekomme sie keinen Job. – Faktum. Nur damit Sie wissen, wie es da unter Ihrer Führung zugeht!
Herr Kollege Schennach, es war fast rührend, wie Sie hier gesprochen haben über die FPÖ, dass Ihnen der Untergang oder der Niedergang der FPÖ Leid tut. – Wenn ich Sie nicht kennen würde, ich hätte es Ihnen fast abgenommen! Fakt ist, dass Sie natürlich einen anderen Hintergrund haben.
Aber ich kann Sie auch an etwas erinnern: Sie sind vor nicht allzu langer Zeit hier heraußen gestanden und haben gesagt, dass Forschung, Zukunftstechnologie, Innovation und so weiter ein ganz wichtiges Thema in dieser Bundesregierung sind. – Diese Regierung hat gehandelt! Mit Staatssekretär Mainoni wird genau dieses Ressort abgedeckt. Hier wird etwas vorwärts gebracht – das ist unsere Zukunft! Sie haben das gefordert, und jetzt kritisieren Sie es. Halten Sie sich bitte einen Spiegel vor! Was Sie hier betreiben, ist reine Polemik und nichts anderes, das sage ich Ihnen ganz offen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Bundesräten der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Auch ich möchte Herrn Ex-Justizminister Böhmdorfer danken. Er war sicher einer der besten Fachminister, die es in der Zweiten Republik gegeben hat, ein Minister, der so viel vorwärts gebracht hat wie keiner vor ihm – das muss man ganz klar festhalten –, ein Minister, der sich etwas getraut hat. (Bundesrätin Dr. Lichtenecker: Warum musste er dann gehen?) Ich erinnere etwa an den Bau von Gefängnissen in Rumänien – ich habe das vor einigen Wochen auch hier heraußen gesagt –, wodurch Kosten reduziert werden, die Leute zurückgeführt und nicht hier sozusagen auf dem goldenen Sessel herumgeschoben werden. Dieser Minister hat sich etwas getraut, der hat etwas vorwärts gebracht, und mir tut es außerordentlich Leid, dass Herr Dr. Böhmdorfer zurückgetreten ist. (Beifall des Bundesrates Dr. Böhm. – Bundesrat Schennach: Wir haben ihn aber nicht zurückgetreten! – Bundesrätin Bachner: Wir sind nicht daran schuld!) Es war seine persönliche Entscheidung.
Aber ich sage Ihnen etwas: Mich freut es umso mehr, dass Herr Minister Böhmdorfer nun als Abgeordneter im Nationalrat sein Fachwissen einbringen kann und auch dort wieder einiges bewegen wird; davon bin ich überzeugt. Ich persönlich möchte ihm dafür recht herzlich danken. (Beifall des Bundesrates Dr. Böhm.)
Mein Dank richtet sich auch an Herrn Staatssekretär außer Dienst Reinhart Waneck. Er ist persönlich ein wunderbarer Mensch, wirklich ein Mensch mit Handschlagsqualität, sehr angenehm, sehr geschätzt, auch von den Fachleuten geschätzt. Auch dieser Mann hat sehr, sehr viel geleistet in dieser Regierung, und es gilt ihm herzlich zu danken. (Beifall des Bundesrates Dr. Böhm.)
Und jetzt komme ich noch zu den Neuen. Die Frau Justizministerin ist nicht da – sie wird es sehr schwer haben, in die Fußstapfen des Herrn Böhmdorfer zu treten, aber ich glaube, sie wird ihr Bestes tun, und dazu wünsche ich ihr recht viel Erfolg.
Unseren lieben Edi Mainoni, unseren Herrn Staatssekretär, habe ich ohnehin schon angesprochen. Es freut mich sehr, dass hier ein engagierter Mensch – ich kenne Edi Mainoni schon sehr lange –, ein Mensch mit Power, wie man so sagt, in einem Power-Ministerium, in einem Power-Ressort etwas vorwärts bringen wird. Davon bin ich überzeugt, und ich wünsche dir persönlich alles Gute. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
11.35
Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Wolfgang Schimböck. – Ich erteile ihm das Wort.
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