Bundesrat Stenographisches Protokoll 711. Sitzung / Seite 60

gelernt, möchte ich nur an die Sendung „Offen gesagt“ von vergangenem Sonntag erinnern, in der sich Minister Böhmdorfer lang und breit über die Regierungsunfähigkeit der FPÖ ausgebreitet hat beziehungsweise darüber, wie die FPÖ von der ÖVP in der Regierung über den Tisch gezogen wird! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Zwi­schenrufe bei den Freiheitlichen.)

Dazu kann ich nur sagen: Diese Offenheit von Minister Böhmdorfer habe ich wirklich beeindruckend gefunden; diese Sendung ist eine spannende und interessante Sache gewesen. Sollten Sie, Herr Kollege Weilharter, das nicht gesehen haben, kann ich Ihnen nur empfehlen: Schauen Sie sich das Video an! Es war hochinteressant, das von Bundesminister Böhmdorfer über die Regierungsfähigkeit der FPÖ zu hören!

Warum ich mich jetzt zu Wort gemeldet habe, ist, dass mich heute in der Früh, als ich die Zeitung aufgeschlagen habe, der Ausdruck „Boxenluder“ wirklich tief betroffen gemacht, ja mich wirklich erschüttert hat. Und was mich jetzt noch einmal betroffen gemacht hat, ist, dass sich niemand von der ÖVP, niemand von der FPÖ hier zu Wort gemeldet und sich vehement gegen derartige Bezeichnungen ausgesprochen hat. Der ORF-Homepage kann entnommen werden, dass Haider die neue freiheitliche Justiz­ministerin „Boxenluder“ nennt. „Sie kann sich darüber gar nicht freuen.“ „Mit den Wor­ten ,Ich bin kein Boxenluder!’ hat die neue FPÖ-Justizministerin Karin Miklautsch am Mittwoch auf die Frage eines Journalisten reagiert, wie sie den diesbezüglichen Aus­spruch von Landeshauptmann Jörg Haider (FPÖ) bei dem Go-Kart-Rennen in Velden sieht.“ – Zitatende.

Das kann es doch nicht sein! Das ist eine unerträgliche Sache! Kollege Hagen – er ist im Moment nicht hier –: Wenn Sie sagen, Frau Ministerin Miklautsch wird es sehr schwer haben, erwidere ich Ihnen: Ja, aber dann sicherlich auf Grund der Tatsache, dass von Ihrem eigenen Landeshauptmann, von Ihrem eigenen Parteikollegen und letztendlich vom – seien wir doch ehrlich! – wirklichen FPÖ-Parteiobmann solche Worte und Bezeichnungen kommen! Das ist unerträglich! (Beifall bei den Grünen sowie bei der SPÖ.)

Letztendlich – damit möchte ich schon schließen – hätte ich mir auch erwartet, dass es auf einen derart widerwärtigen, derart geschmacklosen und sexistischen Übergriff einer Frau gegenüber klare Worte seitens der beiden Fraktionen ÖVP und FPÖ gegeben hätte! – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie der SPÖ.)

11.55

 

Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Mag. Himmer. Ich erteile ihm das Wort.

 

11.55

Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrter Herr Präsident! Bei einer Regierungsumbildung ist wohl klar, dass dar­über diskutiert wird: Dank wird gesagt jenen, die ausgeschieden sind; man ist gespannt auf die neuen Mitglieder – und dass die einen es als Aufbruch sehen und die anderen meinen (Bundesrätin Dr. Lichtenecker: ..., dass der Asphalt schon schwarz wird vom Durchstarten!), das seien Zeichen für Instabilität, ist auch klar.

Der SPÖ-Fraktionschef, Herr Kollege Konecny, hat hier jedoch wieder einmal den Ausdruck „intellektuelle Redlichkeit“ strapaziert – und darauf möchte ich schon einge­hen, weil er ja hiermit immer wieder in den Raum stellt, es sei etwas intellektuell Unredliches geschehen, als im Jahre 2000 in unserem Lande eine neue Regierung gebildet worden ist.

Aus der gegenwärtigen Situation heraus kann man wieder anderes hineindiskutieren: Fest steht jedenfalls, dass im Jahre 2002 bei den NR-Wahlen der Wähler Unredlichkeit