Bundesrat Stenographisches Protokoll 711. Sitzung / Seite 109

Darf ich Sie aber hier konfrontieren mit der Position Österreichs im europäischen Kon­text, wie sie heute Vormittag von Eurostat kommuniziert wurde, und zwar hinsichtlich Jugendarbeitslosigkeitsraten, Jugendliche unter 25 Jahren. Wie sieht es da in Europa aus? – Das wird den Bundesrat sicher interessieren.

In der Eurozone haben wir im Mai 2004 eine Jugendarbeitslosigkeit von 17,4 Prozent gehabt, in der Zone der EU der 15 immerhin noch 16 Prozent, der EU der 25 18,2 Pro­zent – also irgendwo zwischen 16 und 18,2 Prozent. Österreich ist da mit Abstand, meine sehr verehrten Damen und Herren, das Land mit der niedrigsten Jugendarbeits­losenrate laut Eurostat – also keine Daten, die ich Ihnen womöglich unrichtig berichten würde, sondern Eurostat weist das aus – mit 6,9 Prozent!

Das zweite Land ist Irland mit 8,1 Prozent, und das Land, das uns in vielerlei Hinsicht am nächsten ist, nämlich Deutschland, liegt bei immerhin 11,1 Prozent – also trotz des Lehrlingsausbildungswesens, das in Deutschland sehr ähnlich strukturiert ist, eine deutlich höhere Jugendarbeitslosigkeit als bei uns. Ein Land wie Polen, neues EU-Mitgliedsland, liegt bei 39,6 Prozent, also bei fast 40 Prozent, und unsere Nachbarn, die Tschechen, liegen bei 20 Prozent.

Wir sind also mit 6,9 Prozent sehr gut situiert und somit das Land Nummer eins in der Europäischen Union. Da wird es Sie dann weiters interessieren, dass wir zwar insge­samt nach wie vor einen leichten, aber doch Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verzeich­nen haben. Es waren im Juni jetzt plus 0,9 Prozent, das ist jedenfalls über null, aber auch das bedrückt. Wir haben die Trendwende leider noch nicht erreicht. Das Wirt­schaftswachstum ist in den ersten Monaten des Jahres 2004 noch nicht ausreichend gewesen, aber die Jugendarbeitslosigkeit ist seit einigen Monaten rückläufig, und das ist ein deutlicher Unterschied zur Entwicklung der Arbeitslosigkeit bei 25- bis 50-Jährigen. Das heißt, die aktive Arbeitsmarktpolitik, die Maßnahmen des Jugendausbil­dungssicherungsgesetzes, das Lehrgangsnetz, die Jobs-for-You-Initiative – allesamt Maßnahmen, die Geld kosten, die nicht billig sind – greifen. Es sank die Jugendarbeits­losigkeit im Jahresabstand im Juni 2004 um 5,4 Prozent oder um 1 761 Jugendliche auf 30 673.

Jetzt sind mir 30 673 auch noch zu viel. Aber die Zahl von 150 000, die der mittlerweile zum stellvertretenden Klubobmann aufgestiegene ehemalige und immer noch Medien­mann – Sie wissen schon – im Nationalrat genannt hat, dürfte wohl nicht stimmen. 30 000 sind es, minus 5,4 Prozent im Jahresabstand!

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es wird Sie auch interessieren, wie Öster­reich jetzt insgesamt in Sachen Arbeitslosigkeit liegt. Jemand, der in diesem Hohen Haus viele Jahre verbracht hat, nämlich Abgeordneter Feurstein, ein Statistiker, wie wir wissen, hat einmal folgenden Spruch geprägt: Glaube nie einer Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast! – Das ist, glaube ich, ein alter Berufswitz unter Statistikern.

Ich sage das deswegen, weil uns Eurostat mitgeteilt hat, dass sie unsere Arbeitsmarkt­daten einer Revision unterziehen mussten. Also ohne dass Österreich etwas davon wusste, hat Eurostat unsere Arbeitsmarktdaten einer Revision unterzogen. Wir hatten bisher im Laufe dieses Jahres Arbeitslosenzahlen von 4,4 Prozent bis 4,5 Prozent nach EU-Methode. Viele von Ihnen werden das wissen. Nunmehr sagt Eurostat: Wir haben uns verrechnet!, es wird aber nicht gesagt, warum, und kommt auf Arbeitslosen­zahlen von 4,2 Prozent für Österreich, und das beschert uns nicht mehr und nicht weni­ger als Platz Nummer eins. Eurostat meint im Übrigen, dass das seit November des letzten Jahres schon so gewesen sei. Somit sind wir schon seit November 2003 das Land Nummer eins in Sachen niedriger Arbeitslosigkeit, und zwar nicht nur bei der Jugend, sondern insgesamt innerhalb der Europäischen Union.