ich hoffe, dass in der Anfragebeantwortung der Frau Bundesministerin hier endlich diese Schatten erhellt werden –: Wie kam es zum Erwerb dieser Kunstgegenstände? Wie konnte es dazu kommen, dass 1998, als eigentlich die rechtliche Grundlage noch nicht gegeben war, eine Sphinx auf Mallorca gekauft wurde, obwohl diese Unterschrift beziehungsweise dieser Vorvertrag eigentlich nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprach? – Das hat auch der Rechnungshof kritisiert.
Alles, was hier seitens meiner Person, seitens der Opposition im Laufe der letzten Monate vorgebracht wurde, ist kein Originalrecherchezertifikat, sondern all diese Kritik, die wir hier formulieren, sind Dinge, die der Rechnungshof und die Polizei, was die Saliera betrifft, festgestellt haben.
Meine Damen und Herren! Gerade in der Diskussion um die Nachfolge des neuen Rechnungshofpräsidenten hat man einmal mehr die Notwendigkeit und die Wichtigkeit des Rechnungshofes als Kontrollinstitution des Nationalrates hervorgehoben und in der Würdigung des mittlerweile geschiedenen Rechnungshofpräsidenten dessen tadellose Amtsführung in den Vordergrund gestellt – und all diese Dinge sind Aussagen des Rechnungshofpräsidenten Fiedler.
Da stellt sich die Frage – und die Frau Ministerin hat dazu einige Anfragen bekommen –: Wie ist es möglich, dass sich ein Gehalt durch eine Ausgliederung dermaßen explosiv erhöht, nämlich von 90 000 € zusammengerechnet auf 230 000 €? Dazu kommen noch Spesen von 30 000 € bis 60 000 €. Das ist bei weitem mehr, als die Frau Ministerin an Spesen hat.
Auch was die Uschebtis betrifft, die im Sechserpack angeblich günstig gekauft wurden – wir kennen das ja vom Billa: Wenn noch zwei Flaschen dazu sind, dann ist es äußerst günstig –, sind noch Fragen offen. Es gibt Schätzungen, dass Uschebtis, auch wenn es sich um Duplikate handelt, durchaus einen Marktwert haben, der von 500 € pro Stück bis zu 500 000 € hinaufgeht. Um 430 € sind diese, an das Viererpack drangehängt, äußerst günstig.
Es passierte leider öfters, dass Seipel mit Seipel Geschäfte gemacht hat, nämlich: Seipel kauft es an und verkauft es an Seipel. Seipel nimmt das Leasing-Auto von ihm, verkauft es dem Museum und gibt es vom Museum wieder an sich zurück.
All das sind Dinge, Frau Bundesministerin,
angesichts derer ich Sie heute hier frage: Hat man denn bei dieser
Ausgliederung nicht eine Minute länger darüber nachdenken können, was das
Sinnvollste ist, wenn man solch ein Riesenreich um eine Person kreiert? –
Ein fürstliches Reich, würde Bundesrat Spiegelfeld-Schneeburg wahrscheinlich
sagen. – In diesem Reich muss es auch eine Kontrolle geben! Warum hat man
da nicht zum Beispiel zwei gleichwertige Geschäftsführer bestellt? (Zwischenruf des Bundesrates Bieringer.)
Kontrolle, lieber Kollege Bieringer, ist immer wichtig, und Kontrolle soll – genauso wie die demokratische Mitbestimmung – auch nicht eingeschränkt werden. Und die Frage ist, ob uns nicht solche Entwicklungen zu denken geben sollten. Der Rechnungshof sagt nämlich, dass die Erweiterung dieses Reiches wirtschaftlich nicht nachvollziehbar ist.
Ich komme noch zu einem weiteren Punkt, nämlich dem wichtigsten oder teuersten Kunstgegenstand Österreichs, zur Saliera von Benvenuto Cellini, zu dem ganzen Salzfässchen-Drama. Auch da kritisiert der Rechnungshof die Sicherheitsvorkehrungen. (Zwischenruf des Bundesrates Dr. Kühnel.) Auch die polizeilichen Ermittlungsakten, Kollege Kühnel aus dem 1. Bezirk – von dort ist auch das Museum nicht weit –, sprechen von „mangelhaften Sicherheitsvorkehrungen“. (Neuerlicher Zwischenruf des Bun-
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite