Bundesrat Stenographisches Protokoll 711. Sitzung / Seite 150

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desrates Dr. Kühnel.) Herr Kühnel, ich weiß nicht, ob Sie das alles wissen, aber ich erzähle es Ihnen nachher auch gerne noch einmal.

Rechnungshofpräsident Fiedler meint, in Sicherheit wurde zu wenig investiert. – Es wurde in Versicherungen investiert, aber nicht in Sicherheit!

Ich bin neugierig, ob die Frau Bundesministerin – sozusagen außer Konkurrenz der Fragen – hier folgende Frage klären kann: Ist jetzt dieses teuerste Stück der Republik unter einem Fensterglassturz oder unter einem Sicherheitsglassturz gestanden? Da widersprechen sich nämlich die beiden Untersuchungsberichte. Der Direktor meint, dass es ein Sicherheitsglas war, aber die Polizei sagt, dass es bestenfalls ein Fenster­glas war.

50 Millionen € ist die Saliera vermutlich wert. Es bedurfte einer halben Minute, um sie zu entfernen.

Dazu kommt noch das, Frau Bundesministerin, worüber dann halb Österreich gelacht hat – Stichwort: Cosa-Nostra-Bosse –: Die Fahrt nach Italien, wo der Museumszam­pano einen Frühpensionisten traf, um dieses wertvolle Stück zurückzukaufen; „Ge­heimoperation“ hat der „Kurier“ das genannt. (Heiterkeit bei den Grünen und der SPÖ.) Ich frage mich, ob das in die Spesenabrechnung gegangen ist. Man hätte da den ord­nungsgemäß agierenden Sicherheitskräften mehr vertrauen sollen.

Meine Damen und Herren! All die Gründe, die ich hier jetzt genannt habe, wurden bis­her nur medial erörtert. Die Opposition im Nationalrat war der Meinung, dass das ge­nug Gründe sind, um die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Nationalrat zu rechtfertigen, um Missstände aufzuklären, Beschönigungen aufzuklären, die politi­sche Verantwortung in der Museumspolitik aufzuklären, die Vernachlässigung der Auf­sichtspflicht aufzuklären und über die Sinnhaftigkeit eines solchen Riesenreiches nachzudenken. Diese Sinnhaftigkeit bezweifelt nämlich, wie ich schon erwähnt habe, der Rechnungshof massiv.

Ein Untersuchungsausschuss würde auch die Chance bieten, die Sonderhonorarge­staltung zu klären. Wir haben auch da wiederum die Situation: Seipel gibt an Seipel. Direktor Seipel war nämlich auch Geschäftsführer der Museumskollektion; Mehrheits­eigentümer ist das Kunsthistorische Museum. Das Kunsthistorische Museum als Mehr­heitseigentümer erteilt dem Geschäftsführer die Entlastung, aber das ist immer wieder dieselbe Person. Auch da wäre eine saubere Trennung von Anfang an besser gewe­sen. Das ist wie beim Auto und bei den Uschebtis.

Frau Bundesministerin! Ich habe immer wieder gelesen – und dagegen verwahre ich mich –, dass Sie sagen, das sei eine unqualifizierte kulturpolitische Attacke, die hier geritten wird. – Das hat mit Kulturpolitik gar nichts zu tun, sondern ... (Zwischenruf des Bundesrates Dr. Kühnel.)

Nein, es hat damit gar nichts zu tun, Herr Kollege Kühnel. Niemand, Herr Kollege Küh­nel – und das sage ich auch an die Adresse der Frau Bundesministerin – stellt die Sinnhaftigkeit, die Notwendigkeit des Kunsthistorischen Museums und aller anderen Einrichtungen in Frage. Niemand stellt die Sammeltätigkeit, die Schautätigkeit, die Ausstellungstätigkeit, die wissenschaftliche Forschungstätigkeit in Frage. Es hat auch niemand die Qualifikation des Direktors Seipel in Frage gestellt. Es standen lediglich die Fragen zur Diskussion: Sind da Fehler passiert? Können wir diese Fehler erhellen? Hat dieses Riesenreich einen Sinn? Wo ist die Kontrolle in dieser Riesenmacht­konglomeration? – Da sollte man es sich nicht so einfach machen, zu sagen, dass das alles nur eine unseriöse kulturpolitische Attacke ist.

Ich zitiere jetzt aus einer Zeitung, die ganz weit von Wien entfernt erscheint, nämlich aus der „Kleinen Zeitung“, und da heißt es über Seipel:

 


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