Bundesrat Stenographisches Protokoll 711. Sitzung / Seite 155

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phiert. Für mich führen diese Antworten leider großteils wieder zu einigen neuen Fra­gen. Sie haben es jetzt so dargestellt, dass Herr Seipel der große und gute Manager ist, dass es sich mehr oder weniger um ein Privatunternehmen handelt und dass es in jedem Privatunternehmen so läuft, wie es auch hier gelaufen ist. – So ist das bei mir jedenfalls angekommen. Seipel sei ein guter Manager, und prinzipiell habe das alles mit Politik nichts mehr zu tun. (Vizepräsident Weiss übernimmt wieder den Vorsitz.)

Auf die Frage „Wo in den Bilanzen scheinen die Verbindlichkeiten in kolportierter Höhe von 4 Millionen US-Dollar aus dem Ankauf einer Sphinx im Jahre 1998 auf?“ haben Sie geantwortet – wenn ich das richtig verstanden habe, denn Sie haben sehr schnell gesprochen –, die Ratenzahlungen seien in den Jahresabschlüssen enthalten und diese würden geprüft. Üblicherweise – ich war bei einigen Privatunternehmen tätig und komme selbst aus einer Bäckerei – werden bei einem Unternehmen die Bilanzen nicht fünf Jahre danach geprüft, sondern doch laufend. (Bundesrat Ager: Das ist nicht zu vergleichen!) Das ist nicht vergleichbar, aber eine jährliche Prüfung ist doch wohl trotz­dem üblich. Sie haben gesagt, sie werden geprüft. Also ich weiß nicht, sind sie schon geprüft worden, oder werden sie erst geprüft? (Bundesministerin Gehrer: Die werden jedes Jahr geprüft! – Das ist nicht zukunfts..., sondern ...!) Okay, das ist in der Vergan­genheit gewesen, sie sind also geprüft worden. (Bundesministerin Gehrer: Sie werden jedes Jahr geprüft!) Also die 1998er-Bilanzen sind geprüft worden? (Bundesministerin Gehrer: Die werden nicht geprüft werden, sondern die sind geprüft worden!)

Bezüglich der Grabbeigaben haben Sie gesagt, dass Seipel in der Öffentlichkeit bereits Stellung genommen habe und das reichen müsse. Ich denke da wieder an einen Pri­vatunternehmer. Wenn ich sechs Grabbeigaben, oder was auch immer im Sechser-Pack, kaufe, bekomme ich eine Rechnung für die Firma, auf der diese sechs Dinge angeführt sind. Wenn ich zwei als Privatentnahme wieder herausnehme, dann muss ich üblicherweise eine Rechnung dafür stellen, die auch nachvollziehbar ist. Ich kann nicht so tun, als hätte ich nie über die Firma etwas gemacht. Wenn ich also sechs Stück von der Firma aus kaufe und mir zwei Stück davon behalte, dann gibt es in der Privatwirtschaft üblicherweise einen Eingang und einen Ausgang, und man kann nicht behaupten, die Firma hätte damit nichts zu tun. (Beifall bei den Grünen und bei Bun­desräten der SPÖ.)

Selbiges gilt für die elektronische Buchhaltung. Ich habe selbst die Buchhaltung ge­macht und weiß, dass man dem Finanzamt üblicherweise auch Zugang zur elektroni­schen Buchhaltung gestatten muss, wenn sie vorhanden ist. Sie dagegen haben ge­meint, das sei unüblich und Sie wüssten nicht, wo es ein solches Gesetz gebe. (Bun­desministerin Gehrer: So etwas habe ich nicht gesagt!) Üblicherweise muss man als Privatfirma diese Daten schon auch dem Finanzamt zur Verfügung stellen. Es ist nicht so ganz abwegig, nach diesen Daten zu fragen.

Zu den Leistungen und Zahlungen, die Herr Seipel erbracht und erhalten hat: Es sind natürlich einzelne Posten, und im Einzelnen betrachtet haben Sie durch ihn vielleicht fünf andere Direktoren eingespart. Ich denke mir nur, wenn die entsprechenden Leis­tungen wirklich so günstig erbracht worden wären, dann müsste Herr Seipel mindes­tens einen 60-Stunden-Tag haben, um dieses Einkommen auch zu rechtfertigen. Ich weiß nicht, wie er das macht, aber ich denke mir, dass es nicht gerechtfertigt ist, auch wenn es sich aus drei oder vier Geschäftsführungstätigkeiten zusammensetzt. Letzt­endlich hat ein Mensch üblicherweise nur 24 Stunden am Tag zur Verfügung, und des­halb ist die Entlohnung mit 230 000 € pro Jahr doch ganz schön erklecklich.

Was den Privat-PKW beziehungsweise den Leasing-PKW betrifft, haben Sie uns zwar jetzt gesagt, dass es ein Leasing-Fahrzeug gewesen sei und das Museum es so güns­tig übernommen hätte. Sie haben aber die Frage im Prinzip nicht beantwortet, um wel­ches Fahrzeug es sich handelt, und das hätte mich schon interessiert. Haben Sie es


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