wirklich günstig gekauft? War es ein altes Auto oder war es ein neues Auto? Haben Sie viel oder wenig dafür bezahlt? (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Wenn mir das die Frau Minister sagt, werde ich das auch wieder mitschreiben und notieren, denn ich kann ja gut stenographieren. (Bundesrat Bieringer: Sicher ein altes Auto!)
Die letzte Antwort kam ziemlich knapp und schnell: Sie haben bisher keine disziplinarrechtlichen Untersuchungen eingeleitet.
Ich möchte zum Abschluss noch gerne
wissen, ob Sie sich schon überlegt haben, wie Sie solche Vorgänge in Zukunft
verhindern können, wenn sich die Dinge, die in den Zeitungen und in den Medien
herumgeistern, als wahr herausstellen und großteils nicht entkräftet werden
können. Dass es jemanden gibt, der seinen eigenen Rechnungsabschluss
unterschreibt, wenn sich jemand selbst prüft, ist das in jedem Fall unpassend.
Mich würde interessieren, ob Sie sich schon etwas überlegt haben, wie Sie das
in Zukunft ändern. (Beifall bei den
Grünen und bei Bundesräten der SPÖ.)
18.06
Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Mag. Himmer. Ich erteile ihm das Wort.
18.07
Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Hohes Haus! Dankenswerterweise ist vom Kollegen Schennach in seiner Einleitung ausgeführt worden, dass es eine Reihe von Dingen gibt, die außer Streit stehen, nämlich dass dieses Museum von Professor Wilfried Seipel hervorragend geführt worden ist. Er hat neue Wege eingeschlagen. Er hat das übrigens bereits in Oberösterreich getan. Es ist bereits erwähnt worden, dass er sozusagen der Vater der Teilrechtsfähigkeit ist. Er hat auch mit einer Reihe von Ausstellungen – das ist auch schon erwähnt worden –, wie Breughel, El Greco, Das Gold der Pharaonen, sehr wesentlich dazu beigetragen, dass wieder viele Menschen in das Museum gegangen sind. Wir alle, die wir diese Museen in Wien kennen, wissen ja auch, wie sich der Trend davor über viele Jahre hinweg entwickelt hat. Da ist wirklich ein ganz wesentlicher Impuls gesetzt worden für diese Stadt, in der manche von uns leben und andere immer wieder zu Gast sind. Die Kultur in dieser Stadt, die Kultur in diesem Land ist ja auch ein ganz wichtiger wirtschaftlicher Faktor, und daher kann ich schon sehr gut verstehen, wenn die Frau Bundesminister darauf hinweist, dass man die Person schon auch in diesem Gesamtzusammenhang sehen und bewerten sollte.
Unbestreitbar ist ja auch, dass insbesondere Kollege Schennach intellektuell absolut in der Lage dazu ist, das nachzuvollziehen. Daher verstehe ich eigentlich überhaupt nicht, was denn an dem Ganzen der mördergroße Hammer sein soll, den Kollege Schennach hier aufgedeckt zu haben glaubt. (Bundesrat Schennach: Ich habe überhaupt nichts aufgedeckt!)
Es ist ja an sich so, und dazu bekennen wir uns ja alle, dass wir einen Rechnungshof haben. Heute bekennen sich auch alle dazu, dass wir einen guten scheidenden Präsidenten haben. Das war ja auch nicht immer so. (Bundesrat Bieringer: Vor zwölf Jahren war das noch anders!) In zwölf Jahren werden sich auch wieder alle auf den Boden werfen und beteuern, wie großartig der Moser gewesen ist, und der Nächste wird wieder der Böse sein. Daran hege ich überhaupt keinen Zweifel. Auch Böhmdorfer war heute nach Aussage der Opposition schon gut; als er noch da war, war er es nie. Das haben wir also alles schon erlebt.
Wir kennen ja alle die Spielregeln: Wir haben einen Rechnungshof, der prüft. – Es ist ja nicht so, dass Kollege Schennach das geprüft hat und da draufgekommen ist, sondern es gibt einen Rechnungshof, der prüft. – Und dann gibt es einen Rohbericht, der, wie
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