die Frau Ministerin gesagt hat, zunächst einmal roh ist. Ganz wesentlich ist allerdings, dass derjenige, der untersucht wird, die Möglichkeit zur Stellungnahme hat.
Ich verstehe nicht, warum die Kollegen von den Grünen nicht einfach den Prozess abwarten, in dem etwas analysiert wird, wo euch doch alles interessiert: wie alt das Auto ist, wie viele Kilometer es hat und was weiß ich was alles. Wenn ihr wirklich alles, was insgesamt in dieser Republik passiert, bis in diese Tiefe nachfragen würdet, dann wäre der Tag ob solch weit reichender strategischer Fragen ausgefüllt. Warum, frage ich mich, erspart ihr euch das nicht und warum wartet ihr nicht einfach den Bericht ab? – Dann würdet ihr zum Beispiel auch wissen, wie viele Räder das Auto hat, und dann könntet ihr auch sonstige Details entsprechend nachlesen.
Ich habe den Eindruck, man möchte hier etwas aufdecken, was ja ohnehin der ganz natürlichen Kontrolle unterliegt und – soweit von Seiten der Geschäftsführung Fehler begangen worden sind – dann auch aufgedeckt wird. Es ist ja nicht so, dass es bei diesem System keine Kontrolle gäbe.
Ich kann in diesem Zusammenhang auch die lustvolle Aufzählung durch Kollegen Schennach nicht ganz nachvollziehen, was Professor Seipel alles zu verantworten hat. Ich habe nicht den Eindruck, dass zum Beispiel Kollege Schennach selbst nicht auch bereit ist, mehrere Dinge gleichzeitig zu verantworten oder mehrere Funktionen wahrzunehmen. Er war für vieles schon im Gespräch und ist es noch immer. Also ich kann nicht ganz nachvollziehen, was daran so verwerflich sein soll, wenn ein Kunstmanager eine breite Verantwortung wahrnimmt.
Dann, Frau Kollegin, das Auto-Thema, das finde ich – um es in der Sprache der Jüngeren zu sagen – wirklich „echt scharf“. (Bundesrat Konecny: Sie formulieren aber sehr zurückhaltend heute!) Es kommen da immer solche Vergleiche aus der Privatwirtschaft. – Ich glaube nicht, dass das Unternehmen, wo ich arbeite, ein schlechtes Unternehmen ist, wir haben ganz gute Jahre hinter uns. – Ich muss sagen, es ist nichts Abnormales, dass man ein Auto, das ein Mitarbeiter im Privat-Leasing hat, in das Firmen-Leasing übernimmt. Das hat überhaupt keine negative Auswirkung. Im Gegenteil: Es ist in der Regel günstiger, weil der Leasing-Vertrag bereits im Laufen ist. Ansonsten wird eben ersatzweise ein neues Auto angeschafft.
Die Grundfrage, die sich dabei stellt, ist ja nur: Ordnet man als Unternehmen diesem Mitarbeiter das Recht zu, ein Firmenauto zu haben? Dann kann man eine pragmatische Lösung finden und übereinkommen, ob er gleich das nimmt, das er hat, oder ob ein neues angeschafft und ihm zur Verfügung gestellt wird. – Ich weiß nicht genau, wie es in diesem Fall gewesen ist, aber der Verdacht liegt hier sehr nahe, dass eben dieses Auto, das er schon im Leasing gehabt hat, übernommen worden ist.
Wir haben heute hier im Zusammenhang mit dem Forschungsbericht darüber diskutiert, was dieses Land wirklich bewegt. Da seid auch ihr von eurer Fraktion ans Rednerpult gegangen und habt gesagt, wie wichtig Forschung und Bildung für die Zukunft sind. Und dann nehmt ihr euch für eine Dringliche Anfrage ein Thema her, wo ihr euch in Details hinunterbegebt, wo ich mich frage, ob euch eigentlich nicht leid um die Zeit ist.
Vielleicht sollte man auch noch einen Untersuchungsausschuss einsetzen, um noch einmal auf parlamentarischer Ebene genau zu „checken“, wie viele Räder das Auto hat und ob man das in der Privatwirtschaft auch wirklich so machen kann. (Bundesrätin Kerschbaum: Danach habe ich auch nicht gefragt!) Ich muss schon sagen, da gibt es spannendere Themen!
Kollege Schennach sagt ja immer, er sei ein Tiroler, aber ich möchte ihn daran erinnern, dass er ein Wiener Bundesrat ist. Und da gibt es etliche spannende Themen, wo
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