Bundesrat Stenographisches Protokoll 714. Sitzung / Seite 31

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sprechenden Freizeiteinrichtungen – das ist hundertprozentig verständlich. An zweiter Stelle stand, dass sie Familien haben wollen, in denen sich die Eltern nicht streiten, nicht bekriegen – auch etwas, worauf Kinder besonders sensibel reagieren. Und an dritter oder vierter Stelle – ich kann das jetzt nicht mehr so genau sagen, aber an vorderster Stelle – stand: dass Frieden ist und keine Gewalt herrscht. Und das muss, glaube ich, ein wesentlicher Punkt in unserer zukünftigen Arbeit sein.

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Nächste Zusatzfrage? – Herr Bundesrat Kaltenbacher, bitte.

 


Bundesrat Günther Kaltenbacher (SPÖ, Steiermark): Frau Staatssekretärin! Sie haben die Frage, die ich jetzt stellen werde, teilweise beantwortet, aber es war mir zu wenig. Ich frage Sie daher: Welche Schwerpunkte werden Sie künftig in der Jugend­politik setzen?

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Frau Staatssekretärin.

 


Staatssekretärin im Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz Ursula Haubner: Sehr geehrter Herr Bundesrat! Die Jugend­politik ist so wie die Familienpolitik eine Querschnittsmaterie, die in sehr viele Bereiche hineinwirkt. Der Bund hat in Bezug auf die Jugendpolitik vor allem eine koordinierende, eine zusammenführende Aufgabe und er hat entsprechende Projekte von Jugend­organisationen, Jugendeinrichtungen, die effizient, aber vor allem auch sehr innovativ arbeiten, wo Jugendliche selbst am Werk sind, zu begleiten und zu unter­stützen.

Das ist unsere Hauptaufgabe, und daher sind auch die vorhandenen Mittel einerseits durch das Bundesjugendförderungsgesetz und das Bundesjugendvertretungsgesetz von vornherein zweckgebunden für die Basisförderung der größten Jugendvereine und Jugendorganisationen, andererseits haben wir noch freie Mittel für Projekte, die sich in den verschiedensten Bereichen bewegen – vorhin habe ich schon den Bereich der Drogen- und Suchtprävention genannt. Wir haben aber auch sehr gute Gender-Projekte laufen, zum Beispiel ein Projekt der Bundesjugendvertretung, wo es ein Mentorenprojekt gibt, wo junge Mädchen durch Begleitung besonders gefördert werden. Dieses Projekt wurde heuer gestartet, ist sehr erfolgreich und wird auch weitergeschrieben.

Mir ist auch das Thema „Jugend in Europa“ sehr wichtig. Da geht es auch um die Frage: Wie verhält es sich mit unserer österreichischen Jugend im Verband mit anderen europäischen Jugendorganisationen? – Ich habe es so eingeführt, dass bei Jugendministertreffen oder informellen Treffen, wenn die Möglichkeit besteht, jemand von der Bundesjugendvertretung mit dabei ist, um auch vor Ort zu sehen, was sich in Europa tut. Wir haben uns ja sehr aktiv mit unserem Weißbuch Jugend „Neuer Schwung für die Jugend Europas“ beteiligt, und wir werden im Jahr 2006, wenn Österreich die EU-Präsidentschaft innehaben wird, ein Jugendministertreffen haben, für das die Vorbereitungen schon laufen, und in diese habe ich auch die entsprechen­den Vertreterinnen und Vertreter der Bundesjugendvertretung eingebunden, sodass das nicht etwas Isoliertes ist, sondern etwas, das durch die jungen Teilnehmerinnen und Teilnehmer wirklich lebt.

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir kommen zur 8. Anfrage, die die Frau Bundesrätin Blatnik stellt. Ich bitte um die Verlesung der Anfrage.

 


Bundesrätin Ana Blatnik (SPÖ, Kärnten): Frau Staatssekretärin! Gospa državna sekretarka! Meine Frage:

 


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