Vizepräsident Jürgen Weiss: Eine weitere Wortmeldung kommt von Herrn Bundesrat Konecny.
11.57
Bundesrat Albrecht Konecny
(SPÖ, Wien): Wenn Frau Kollegin Zwazl nicht zuhört und dann auf das, was ich
nicht gesagt habe, repliziert, dann sehe ich mich leider gezwungen, das
nochmals zu wiederholen. Ich habe gesagt, dass es im Bereich ... (Bundesrätin
Zwazl: Nein!) – Nein, Frau Kollegin, das werden Sie
mir nicht untersagen, und jetzt werden Sie zuhören, um dieses
beliebte Spiel um eine Schraube weiter zu drehen.
Frau Kollegin Zwazl! Ich habe gesagt: Sie kennen das, weil Sie dagegen
vorgehen. (Bundesrätin Zwazl: Bei uns gibt es keine
Mondpreise!) – Frau Kollegin, dann verleugnen Sie, was ja offenbar ein
bisschen öfter vorkommt, etwas, was Sie ja auch durchaus im Bereich Ihrer
Kammertätigkeit zum Ausdruck gebracht haben. – Darin sind wir uns einig:
Gegen Mondpreise in der Wirtschaft ist, wenn sie vorkommen, von der
Standesvertretung und von Seiten des Konsumentenschutzes energisch vorzugehen.
Und falls es tatsächlich nicht mehr vorkommen sollte, dann haben der Konsumentenschutz
und die Wirtschaftskammer einen durchschlagenden Erfolg errungen, zu dem ich
Sie außerordentlich herzlich beglückwünsche. (Beifall und Bravorufe bei der
SPÖ.)
Aber wenn Sie gegen die Mondpreise in der Wirtschaft sind, dann sollten Sie
auch gegen die Mondpreise in der Berichterstattung über das Personal des
Justizministeriums sein. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
11.59
Vizepräsident Jürgen Weiss: Bitte sehr, Frau Bundesministerin Mag. Miklautsch, Sie haben das
Wort.
11.59
Bundesministerin für Justiz Mag. Karin Miklautsch: Diese Diskussion um die Mondpreise, muss
ich ehrlich sagen, ist mir wirklich unverständlich. Es ist nie ein Anliegen,
jetzt über irgendwelche Mondpreise zu berichten. Von der Wirtschaft her ist das
auf das Heftigste zurückzuweisen (Bundesrat Konecny: Richtig!), aber auch aus unserer Sicht im Zusammenhang mit
den Stellenplänen. Das ist auf das Heftigste zurückzuweisen!
Es geht darum, dass wir als Regierung auf der einen Seite natürlich Einsparungsvorgaben haben in Richtung auch auf Aufgabenreform – Aufgabenreform, Reduktion der dafür notwendigen Kosten, damit wir uns unser System noch leisten können. – Das ist der eine Punkt.
Der andere Punkt ist, dass wir genug Personal zur Verfügung haben müssen,
um unseren Aufgaben nachkommen zu können. Mir ist es in diesem Zusammenhang ein
ganz wichtiges Anliegen, dass wir jetzt im gesamten Bereich der Justiz eine
Ablaufoptimierung herbeiführen, um mit den bestehenden personellen und
finanziellen Ressourcen bestmöglich das Auslangen zu finden. Das sehe ich als
meine Aufgabe als Justizministerin an, und diese Aufgabe werde ich auch wahrnehmen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
12.00
Vizepräsident Jürgen Weiss: Weil dazu keine Wortmeldungen mehr vorliegen, erkläre ich diese Debatte für geschlossen.
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