16.41
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Ich bin heute etwas überraschend in die Rolle geraten, eine Dringliche Anfrage an den Herrn Bundesminister für Inneres zu beantworten. Lassen Sie mich aus dieser Position heraus noch kurz auf das eingehen, was Herr Bundesrat Konecny gesagt hat.
Er hat zu meiner großen Überraschung zu einem sehr, sehr ernsten Thema hier eine sehr launige Diskussion geführt, „vom Tiger zum Bettvorleger“, „roter Gspritzter“, „Herzinfarkt droht“, „Polizzen annehmen für Versicherung“, „schmähstad sein“ und so weiter. Also ganz offen gesagt habe ich mich angesichts dieses sehr, sehr ernsten Themas gewundert, wie hier die Begründung vorgetragen wurde. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen.)
Nichtsdestotrotz, meine sehr geehrten Damen und Herren, werde ich nun auf die gestellten Fragen im Detail eingehen. Ich möchte mich bei den Beamten des Bundesministeriums für Inneres sehr herzlich bedanken – Sie haben das ja angesprochen, Herr Abgeordneter Konecny –, die die Vorbereitung für diesen Nachmittag und für diese Dringliche Anfrage übernommen haben.
Zur Frage 1:
Seit dem Jahr 2003 ... (Bundesrat Konecny: 2000 war die Frage!) – Ich bin noch so gezeichnet von Ihrer Begründung. – Seit dem Jahr 2000 wurden bis dato 119 Gendarmeriedienststellen zusammengelegt. Auch hier ein kurzer historischer Abriss, zwar nicht im Detail erfragt, aber wichtig festzuhalten: also 119 seit dem Jahr 2000. Zwischen 1991 und 1999 gab es 185 Zusammenlegungen österreichweit. (Rufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen: Öh! Oho! – Bundesrat Stadler: Und wie viele wurden geschlossen?)
Zur Frage 2:
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Aufzeichnungen über betroffene Gemeinden werden nicht geführt. Die Erstellung einer derartigen Auflistung würde eine Kontaktnahme mit den nachgeordneten Kommanden erfordern und ist auf Grund des vorgegebenen Zeitrahmens nicht erfüllbar.
Zur Frage 3:
Seit dem Jahr 2000 wurden bis dato zwölf Polizeiwachzimmer mit anderen Wachzimmern zusammengelegt. Zu Ihrer Frage ein historischer Abriss: 1991 bis 1999 20 Zusammenlegungen, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Rufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen: Öh! Oho! Wahnsinn! – Bundesrat Stadler: Wie viele wurden geschlossen?)
Zur Frage 4:
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bundespolizeidirektion Klagenfurt: minus zwei, Bundespolizeidirektion St. Pölten: minus zwei, Bundespolizeidirektion Schwechat: minus eins – Mannswörth wird als Stützpunkt für das Unfallkommando und die motorisierte Verkehrsstreife noch immer verwendet –, Bundespolizeidirektion Wr. Neustadt: minus eins, Bundespolizeidirektion Steyr: minus eins, Bundespolizeidirektion Wels: minus eins, Bundespolizeidirektion Salzburg: minus eins, Bundespolizeidirektion Leoben: minus eins, Bundespolizeidirektion Innsbruck: minus zwei. (Bundesrat Reisenberger: In Wien also keiner!)
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