Bundesrat Stenographisches Protokoll 715. Sitzung / Seite 19

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Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Nächste Zusatzfrage: Herr Bundesrat Schennach. – Bitte.

 


Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Wie weit sind die Vorbereitungsarbeiten für einen grenzüberschreitenden Verkehrsverbund mit der restlichen Slowakei gediehen?

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Staatssekretär.

 


Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Helmut Kukacka: Auch in dieser Hinsicht hat es Gespräche gegeben mit der Slowakei, allerdings noch nicht so konkret wie bei den Infrastrukturprojekten. Wir haben uns jetzt einmal auf die Infrastrukturprojekte konzentriert, weil sozusagen das Funktionieren und der Betrieb dieser Infrastruktur die Voraussetzung dafür sind, auch betrieblich einen entsprechenden Nahverkehr entwickeln zu können.

Die Arbeitsgruppe, die dafür eingesetzt wurde, wird sich in einer der nächsten Sitzun­gen mit diesem Thema beschäftigen. Ich bin Ihrer Meinung, dass auch der Ausbau des Nahverkehrs, insbesondere des schienengebundenen Nahverkehrs, unbedingt not­wendig ist.

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke.

Herr Bundesrat Konecny stellt die nächste Zusatzfrage. – Bitte.

 


Bundesrat Albrecht Konecny (SPÖ, Wien): In diesem Zusammenhang: In welcher Form sorgt das Ministerium dafür, dass die betroffenen Länder Wien und Niederöster­reich und auf der slowakischen Seite natürlich auch die Region Bratislava, aber auch halbprivate Verkehrsträger wie CAT-Verbindungen in diese Gespräche und Planungen eingebunden sind?

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Staatssekretär.

 


Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Helmut Kukacka: Die Region Bratislava sowie die Länder Niederösterreich und Wien sind voll eingebunden. Sie sind auf Expertenebene mit hochrangigen Vertretern in diesen Arbeitsgruppen dabei und über den Stand der Diskussion voll informiert. Auch von mir und ebenso vom Herrn Verkehrsminister werden die Landeshauptleute der beiden Bundesländer ständig über den Stand der Diskussion informiert.

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke.

Wir kommen zur 5. Anfrage, die Herr Bundesrat Lindinger stellt. – Ich bitte um die Verlesung.

 


Bundesrat Ewald Lindinger (SPÖ, Oberösterreich): Herr Staatssekretär! Meine Frage lautet:

1380/M-BR/2004

„Für wann ist die Fertigstellung des zweiröhrigen Ausbaus der Tunnelkette Klaus und Laimberg beziehungsweise des Bosrucktunnels, in Anbetracht der Übergabe des letzten Teilstücks der Pyhrn Autobahn an den Verkehr, vorgesehen?“

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Staatssekretär, bitte.

 


Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Helmut Kukacka: Sehr geehrter Herr Bundesrat! Für den Tunnel Laimberg gibt es konkrete Planungen. Der Baubeginn ist für Mitte 2005 vorgesehen, die Fertigstel-


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